Parlamentarische Initiativen

Leerstand und Sanierung landeseigener Wohnungen in Stuttgart

Unfälle im Bereich Schwabtunnel in Stuttgart

Auflösung von baurechtlichen Zielkonflikten bei paralleler Dachbegrünungs- und PV-Pflicht im Zuge von Dachsanierungen

Betriebsbedingte Sanierung des Flughafentunnels

Suche nach einer neuen Abschiebehaftanstalt in der Nähe des Flughafens Stuttgart

Geplante Modernisierungsmaßnahmen und Zukunft des Polizeireviers 5 in Stuttgart-Ost

Förderprogramm BW-e-Pflegefahrzeuge

Ausreisepflichtige Personen mit Duldung und terroristisches Personenpotenzial in Stuttgart

Sanierungs- und Verpachtungsstand des ehemaligen Grand Café Planie in Stuttgart-Mitte

Straftaten im Zusammenhang mit K.O.-Tropfen in Stuttgart

Bearbeitungsdauer für Grunderwerbsteuerbescheide in Stuttgart

Entwicklung der PBW-Parkraumbewirtschaftung an der Universität Stuttgart-Hohenheim

Standortfestlegung und Planungen für einen Maßregelvollzug im Krankenhaus vom Roten Kreuz in Stuttgart Bad Cannstatt

Zukunft und möglicher Verkauf des ehemaligen Statistischen Amts auf dem Schoettle-Areal in Stuttgart-Süd

Planungen zum Windenergieausbau auf der Gemarkung Stuttgart

Neubau des Landeskriminalamts (LKA) in Stuttgart

Klimasofortprogramm des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg

Nutzung der früheren Geno-Akademie am Unicampus Stuttgart-Hohenheim und Zukunftsplanungen

(Keine) Nutzung von gereinigtem Abwasser zur Bewässerung der Stuttgarter Stadtbäume

Prüfprozess und Bauvoranfragen für potenzielle Standorte für
Erstaufnahmeeinrichtungen (LEA/EA) für Geflüchtete in Stuttgart

Priorisierte Prüfung potenzieller Standorte in Stuttgart-Weilimdorf für eine Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) für Geflüchtete

Personalsituation und Neueinstellungen bei der Polizei Stuttgart

Vermietung des ehemaligen Krankenhauses vom Roten Kreuz in Stuttgart Bad Cannstatt an das Land Baden-Württemberg

Kioskneubau und Kleinspielfelder im Unteren Schlossgarten Stuttgart

Gewaltkriminalität im öffentlichen Raum in Stuttgart 2024

Verzögerungen beim Neubau der Staatsschule für Gartenbau (SfG) in Stuttgart-Hohenheim

Sanierung und Wiedereröffnung des Restaurants Fresko in der Staatsgalerie Stuttgart

Grundsteuer in der Landeshauptstadt Stuttgart

Potenziale des „Hamburg-Standards“ für den Wohnungsbau in Baden-Württemberg

Steuervorteil statt Mietpreisbremse – Durchdachter Vorschlag oder Wahlkampfente? 

Bürgerbeteiligungsverfahren zum Maßregelvollzug in Stuttgart Bad Cannstatt

Laufende Kosten und Interimsnutzung des Schoettle-Areals in Stuttgart-Süd

Finanzierung des Neubaus der DRK-Rettungswache in Stuttgart-Bad Cannstatt

Geplanter Neubau der Körschtalbrücke entlang der B27 bei Stuttgart-Möhringen 

Wissenschaftliches Gutachten „Carsharing in Baden-Württemberg“

Ladevorgänge und Ladeinfrastruktur für rein elektrisch betriebene Fahrzeuge der Landespolizei in Stuttgart 

Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden in Stuttgart

Auswirkungen geplanter Windkraftanlagen im Tauschwald und am Sandkopf auf das UNESCO-Welterbe und das Stadtbild in Stuttgart

Geplante Gastronomie im Kunstgebäude am Schlossplatz Stuttgart

Ostumfahrung des Flughafens Stuttgart für den Radverkehr

Umweltzone Stuttgart aufheben

Bestandsaufnahme, Leerstandsmanagement und Zukunftsstrategien des landeseigenen Wohnungsbestandes

Besucheraufkommen in der Wilhelma Stuttgart

Wirtschaftliche Lage und Zukunftsperspektiven in der Wilhelma Stuttgart

Elektrifizierung der beruflichen Schifffahrt in Baden-Württemberg

Mutwillige Beschädigungen an Fahrzeugen in Stuttgart

Auswirkungen der priorisierten Prüfung der Standorte in Stuttgart-Weilimdorf für eine potenzielle Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) 

Abrechnung der Landesbeteiligung an den Kosten für Leistungserbringer durch das Bundesteilhabegesetz am Beispiel der Landeshauptstadt Stuttgart

Sanierung und Wiedereröffnung des ehemaligen Grand Café Planie in Stuttgart-Mitte

Land als Vermieter/Verpächter für das Objekt Königstraße 44 in der Stuttgarter Innenstadt

Erstattung und Auszahlung der Kosten für die Flüchtlingsunterbringung in Stuttgart

Prüfung von sechs potenziellen Standorten für (Landes-)Erstaufnahmeeinrichtungen (LEA/EA) in Stuttgart

Planungen für die Klinik für forensische Psychiatrie und eine Suchtambulanz in Stuttgart Bad Cannstatt

Potenzielle Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) am Standort Mittlerer Pfad 25-27 in Stuttgart

Modernisierung des Polizeireviers 5 in Stuttgart

Landesförderung für E-Busse in der Landeshauptstadt Stuttgart

Bilanz der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auf Stellplätzen des Landes

Planungen für potentielle (Landes-)Erstaufnahmeeinrichtungen (LEA/EA) in Stuttgart

Prüfprozess und Bauvoranfragen für potentielle Standorte für (Landes-)Erstaufnahmeeinrichtungen (LEA/EA) in Stuttgart

Klinik für forensische Psychiatrie in Stuttgart Bad Cannstatt

Privilegierung von Kommunen bei der Flüchtlingsaufnahme durch (Landes)Erstaufnahmeeinrichtungen (LEA/EA) am Beispiel der Landeshauptstadt Stuttgart

Ausreisepflichtige Personen mit Duldung in Stuttgart

Polizeipräsenz in der Landeshauptstadt Stuttgart

Informationen zur Kampagne „MoBABYlity“

Entwicklungen bei TEDGO-neu nach der letzten Sitzung der FLK und der Positionierung des BAF

Prüfung fünf möglicher Standorte für eine Landeserstaufnahmestelle (LEA) in Stuttgart

Prüfung eines möglichen Standorts für eine Landeserstaufnahmestelle (LEA) in der Neckartalstraße 153/155 in Stuttgart-Bad Cannstatt

Die halbseitige Sperrung des Flughafentunnels und deren wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Umgebung

Bisherige Kosten sowie Personal- und Zeit-Aufwand im Verkehrsministerium und Regierungspräsidium Stuttgart für die Planungen „Sperrung des Flughafentunnels“

Pächterauswahl und Eröffnung der Gastronomie im Kunstgebäude am Schlossplatz Stuttgart

Sanierung von Landesstraßen und Brücken

Neubau der Staatsschule für Gartenbau in Stuttgart-Hohenheim (SfG)

Prüfung von Standorten in Stuttgart für eine mögliche Landeserstaufnahmestelle (LEA)

Mögliche Auswirkungen einer potenziellen Landeserstaufnahmestelle (LEA) auf die Landeshauptstadt Stuttgart

Entscheidungsprozess für eine mögliche Landeserstaufnahmestelle (LEA) in Stuttgart 

Terroristisches Personenpotenzial im Bereich des Islamismus sowie ausreisepflichte Personen in Stuttgart

Aktuelle Situation im Rettungsdienstbereich Stuttgart 

Sicherheitskonzept auf dem 177. Cannstatter Volksfest

Förderung fußläufig erreichbarer Ladeinfrastruktur und Elektromobilitäts-Zonen in Baden-Württemberg

Östliche Umfahrung als Alternative für den Radverkehr zur einseitigen Sperrung des Flughafentunnels

Verkehrsminister Hermann und der Stellplatzschlüssel

Kriminalitätsentwicklung in Stuttgart 2024

Zukunft des Schoettle-Areals in Stuttgart-Süd und Prüfung möglicher Standorte für eine Landeserstaufnahmestelle (LEA) in Stuttgart

Zielerreichung der Kampagne „eAuto ausprobieren“

Einsatzkräfte und Kriminalität in Stuttgart während der Europameisterschaft 2024

Die Deutsche Umwelthilfe und das Land Baden-Württemberg

Prüfung von Standorten in Stuttgart für eine mögliche Landeserstaufnahmestelle (LEA)

Sanierungs- und Neubaumaßnahmen in der Wilhelma Stuttgart

Alternativ-Standorte für die Suchtambulanz in Stuttgart Bad Cannstatt

Entwicklungen bei TEDGO-neu nach der FLK-Sitzung vom 06. Mai 2024

Terroristisches Personenpotenzial im Bereich des Islamismus in Stuttgart

Verpachtung des ehemaligen Grand Café Planie in Stuttgart-Mitte

Mehrarbeit und Krankheitsausfälle bei der Polizei Stuttgart

Vor-Ort-Termin am Flughafentunnel des Verkehrsministers am 28. Mai 2024

Sicherheitskonzept und Katastrophenschutz in Stuttgart während der Europameisterschaft 2024

Einsatz von Polizeibeamten in Stuttgart während der Europameisterschaft 2024

Verkehrssituation und Verkehrsplanungen in Stuttgart zur Fußball-Europameisterschaft und in der Folgezeit

Neustart nach Sanierung im Kunstgebäude am Schlossplatz Stuttgart

PBW-Parkraumbewirtschaftung im Umfeld der Universität Stuttgart-Hohenheim

Verkehrsplanungen im Zusammenhang mit der geplanten Sperrung des Flughafentunnels

Suchtmedizinische Ambulanzpraxen in Stuttgart

Gewalt gegen Einsatzkräfte der Polizei, der Rettungsdienste und der Feuerwehr sowie Vollstreckungsbeamtinnen und -beamten sowie sonstigen Amtsträgerinnen und Amtsträgern in Stuttgart

Land als Vermieter/Verpächter in der Stuttgarter Innenstadt

Bewegungs- und Freizeitangebote im Unteren Schlossgarten und im Rosensteinpark

Prüfung von Standorten für Landeserstaufnahmestellen in Stuttgart

Gewaltkriminalität im öffentlichen Raum in Stuttgart 2023

Nachtbetrieb der Zahnradbahn in Stuttgart

Polizeipräsenz in der Landeshauptstadt Stuttgart

Besucheraufkommen und Parksituation in der Wilhelma Stuttgart

Teileinziehung der Scharnhauser und Neuhauser Straße in Stuttgart-Plieningen

Auswirkungen des Rückrufs mangelhafter Lastenräder des Herstellers B. auf die Landesförderung für Elektrolastenräder sowie JobBike BW

Sanierung von Landesstraßen und Brücken in Stuttgart

Landeserstaufnahmestellen in Stuttgart 

Unfälle mit Fahrrädern und E-Scootern in der Landeshauptstadt

Bauvorlageberechtigung in der Landesbauordnung (LBO) und der Musterbauordnung (MBO) 

Alternative zur Sperrung des Flughafentunnels

Zukunft des Grand Café Planie in Stuttgart-Mitte

Systematisches ausspähen von Wohnraumanbietern

Weiteres Vorgehen bei TEDGO nach Ablauf des Probebetriebs

Zukunft des Schoettle-Areals in Stuttgart-Süd

Vereinbarungen über den Bestandstunnel zwischen Stuttgart-Plieningen und Filderstadt-Bernhausen

Wirtschaftliche Entwicklung in Stuttgart seit 2020

Ampellösung am Flughafentunnel für den Radverkehr

Planung einer Landeserstaufnahmestelle in Stuttgart

Erleichterungen des Zugangs zur Fahrerlaubnisklasse D

Entwicklung und Förderung der E-Mobilität in Baden-Württemberg

Personalstärke im Polizeirevier 4 in Stuttgart-Möhringen

Wildschweine in Stuttgart und Gefahren für die Bevölkerung

Situation im Rettungsdienstbereich Stuttgart

Attraktivität und Zukunft des Standortes Stuttgart für die Automobilhersteller- und Automobilzuliefererindustrie

Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden in Stuttgart

Situation und Unterkunft von Geflüchteten in Stuttgart im Jahr 2023

Bevölkerungsbefragung „Mobilität und Verkehr in Baden-Württemberg“

Umweltzone Stuttgart

Probleme im Umfeld der Universität Stuttgart-Hohenheim aufgrund der PBW-Parkraumbewirtschaftung

Windenergieausbau in der Landeshauptstadt Stuttgart

Sicherheit am Mailänder Platz

Überfällige Novelle der Landesbauordnung 

Aktueller Stand der Kampagne „eAuto ausprobieren“

Ukrainische Geflüchtete in der Landeshauptstadt Stuttgart

Geplante Maßnahmen in der Wilhelma Stuttgart

Technologieoffene Förderung zur Beschleunigung des Wohnungsbaus

Entwicklung des illegalen terrestrischen Glückspiels in Stuttgart

Situation in den Freibädern in Stuttgart

Land als Vermieter/Verpächter für das Objekt Königstraße 44 in der Stuttgarter Innenstadt

Wettbewerbssituation des Landesflughafens Stuttgart und Luftsicherheitsgebührenverordnung

Kommunikationskampagne Team Vision Zero

Engagement des Landes beim Wohnungsbau

Geplanter Umzug des Landeskriminalamts (LKA) innerhalb von Stuttgart

Antisemitische Vorfälle in Stuttgart

Unterstützung des Landes für den Cannstatter Volksfestverein e.V.

Fahrzeugkontrollen im Rahmen des Festumzugs zum 176. Cannstatter Volksfest

Ausbau des Mobilfunks und Schließung der Funklöcher in Stuttgart

Radverkehrsführung im Bestandstunnel zwischen Stuttgart-Plieningen und Filderstadt-Bernhausen

Katastrophenschutz-Fahrzeuge im Rahmen der EM 2024

Neustart und Verpachtung des Gastronomieobjekts Grand Café Planie in Stuttgart-Mitte

Struktur und Aktivitäten von Eritrea-Vereinen in Stuttgart

Polizei-Einsatz bei den Auseinandersetzungen am 16. September 2023 aufgrund einer Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart

Sanierung von Brücken im Zuge von Landesstraßen im Landkreis Ludwigsburg

Einsatz von reFuels aus biogenen Rest- und Abfallstoffen für CO2-Reduzierung im Fahrzeugbestand

Verbreitung und Regulierung von Wärmepumpen in Baden-Württemberg

Straßenblockaden durch Aktivisten der „Letzten Generation“ in Stuttgart

Ermöglichung von innovativem Holzbau

Bewegungs- und Freizeitangebote im Unteren Schlossgarten und Rosensteinpark Stuttgart

Polizeipräsenz in der Landeshauptstadt Stuttgart

Straßenblockaden durch Aktivisten der „Letzten Generation“ in Stuttgart am 1. Juli 2023

Schwimmbäder in Stuttgart

Kosten und Mehraufwand durch Veranstaltungen auf dem Stuttgarter Schlossplatz

Zwischenergebnisse des Probebetriebs der alternativen Abflugroute des Stuttgarter Flughafens

Unterstützung junger Menschen insbesondere Auszubildenden auf dem Wohnungsmarkt 

Situation im Rettungsdienstbereich Stuttgart

Sanierung von Brücken im Zuge von Landesstraßen in Stuttgart 

Aktueller Stand des Projekts „Fahrschule der Zukunft, nachhaltig und innovativ“

Innovationen im Bau und die Genehmigung von Bauprodukten und Bauarten

Neubau der DRK-Rettungswache in Stuttgart Bad Cannstatt

Photovoltaik- und Heizungsanlagen auf und in landeseigenen Gebäuden in Stuttgart

Absenkung der Grunderwerbsteuer zur Ankurbelung der Bautätigkeit

Entwicklung des Individualverkehrs und der Umweltzone in der Landeshauptstadt Stuttgart

Schaffung von Wohnraum durch Baulandausweisung, Konversion und Lücken- schluss, Nachverdichtung sowie Umwidmung

Außengastronomisches Konzept für die Staatstheater Stuttgart und mögliche Verlegung der Hauptradroute 1

Baulicher Zustand, Sanierungsbedarf und Zukunft des Polizeireviers 5 in Stuttgart-Ost

Typengenehmigung für bauliche Anlagen

Aktuelle Erfahrungen mit der Parkraumbewirtschaftung an der Universität Stuttgart-Hohenheim durch die PBW

Überlegungen der Landesregierung zu Fitnesschecks für Autofahrerinnen und Autofahrer

Bestandstunnel zwischen Stuttgart-Plieningen und Filderstadt-Bernhausen sowie Radverkehrsführung

Zukunft des Grand Café Planie in Stuttgart-Mitte

Planungen der Landesregierung zu einem Zulassungsverbot für Taxis mit Verbrennungsmotor

Einfluss der Wohnungsbaupolitik der Landesregierung auf die Akzeptanz bei der Flüchtlingsunterbringung

Minderheitenrechte bei Abstimmungsreihenfolgen in gemeinderätlichen Gremien

Möglichkeit der Einführung einer Gebäudeklasse „E“

Marktöffnung für reFuels aus biogenen Rest- und Abfallstoffen (HVO)

Unterbringung von Geflüchteten im Stuttgarter Stadtteil Schönberg (Februar 2023)

Landeswohnraumförderprogramm „Wohnungsbau BW 2022“

Ausgestaltung des Probebetriebs der alternativen Abflugroute am Stuttgarter Flughafen

Reise des Verkehrsministers zur Eröffnungsfeier der E-Fuels Fabrik Haru Oni in Chile

Brunnenputte Kocher auf dem Stuttgarter Schlossplatz

Stellungnahme

Ergebnisse der Prüfungen zur Kampagne „eAuto ausprobieren“

Aussetzung des Verbots der Nutzung elektronischer Geräte zur Kommunikation ohne Freisprecheinrichtung

Sicherheitslage in der Stuttgarter Innenstadt

Projekt „Fahrschule der Zukunft“

Unfälle mit Fahrrädern und E-Scootern in der Landeshauptstadt

Land als Vermieter/Verpächter für Handel, Gastronomie und private Kultureinrichtungen in Stuttgart

Fahrraddurchfahrt am Flughafentunnel zwischen Stuttgart-Plieningen und Filderstadt-Bernhausen

Nachhaltigkeitszertifizierung in der sozialen Wohnraumförderung

Zukunft des Grand Café Planie in Stuttgart-Mitte

Roadmap reFuels

Entwicklung der Umweltzone und der Zulassungszahlen bei PKW und LKW in der Landeshauptstadt Stuttgart

Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums für Verkehr und von Minister Winfried Hermann im Zusammenhang mit der Panoramabahn (Stuttgart) / Planung von bisher unbekannter Schienen-Infrastruktur

Förderung der Elektromobilität in Baden-Württemberg

Aufbau des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen (MLW)

Kampagne „eAuto ausprobieren“

Parkraumbewirtschaftung an der Universität Stuttgart-Hohenheim durch die PBW

Beantragte, bewilligte und abgerufene Mittel aus dem DigitalPakt Schule in der Landeshauptstadt Stuttgart

Situation im Rettungsdienstbereich Stuttgart

Kommunaler Immobilienbesitz außerhalb der eigenen Gemarkung – dargestellt am Beispiel der Stadt Stuttgart

Sicherheitslage innerhalb des City-Rings in Stuttgart

Sichere Stromversorgung in Stuttgart

Frühlingsfest Stuttgart 2022

Innenentwicklung, Nachverdichtung und Flächenverbrauch

BW-e-Solar-Gutschein

Verkehrssicherheit E-Lastenfahrräder und E-Scooter in der Landeshauptstadt

Historischer Kiosk im Unteren Schlossgarten Stuttgart

Kraftstoffversorgung der Polizei defossilisieren

Die Auswirkungen des Klimaschutzgesetzes und insbesondere der Photovoltaikpflicht auf Bau und Wohnbau

Elektromobilität und CO₂-Emissionen

Fluglärm in der Region um den Flughafen Stuttgart

Entwicklungen beim Denkmalschutz bei Gebäuden außerhalb des Landesbesitzes

Immobilienstrategien von Sparkassen und Volksbanken

Geplanter Neubau der DRK-Rettungswache III in Bad Cannstatt

Zukunft des Gastronomie-Objekts „Grand Café Planie“ in Stuttgart-Mitte

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die wirtschaftliche Entwicklung in Stuttgart

Modellprojekt zum Einsatz synthetischer Kraftstoffe für tatsächlichen Klimaschutz 

E-Ladenetz-Infrastruktur in der Landeshauptstadt Stuttgart

Ausstattung und Schulung der Feuerwehren im Land für Unfälle und Brände mit E-Fahrzeugen

Strategiedialog „Bezahlbares Wohnen und innovatives Bauen”

Fiskalerbschaften bei Immobilien und Grundstücken in Stuttgart

Cannstatter Volksfest 2021

Buslinie X1 beenden