Dass historisch oder architektonisch wertvolle und erhaltenswerte Objekte Denkmalschutz erhalten, ist ein berechtigtes Interesse. Die Denkmalschutz-Eigenschaft sollte aber nicht durch starre und kleinteilige Vorgaben eine zukunftsfähigen Stadtentwicklung verhindern oder verzögern. Das ist das Fazit einer Denkmalschutz-Tour in Mannheim und Heidelberg, zu der mich die lokalen FDP-Kreisverbände eingeladen hatten. In Mannheim und Heidelberg gibt es gleich…
Im Dezember 2026 sollen die ersten Züge mit Passagieren durch den neuen Tiefbahnhof Stuttgart rollen. Aber schon in diesem Herbst beginnt ein interner Testbetrieb. Außerdem steht der komplette Rohbau mit seinen 28 Kelchstützen und 8 Gleisen sowie den Treppenaufgängen und einer Zwischenebene, so dass es in Kürze an die Innengestaltung geht. Bei einer sehr informativen…
Als Stuttgarter FDP-Landtagsabgeordneter und wohnungsbaupolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion begrüße die Entscheidung des Deutschen Bundestags zur Änderung von § 23 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG). Der Beschluss ist ein Meilenstein für Stuttgart: Der Weg ist nun endlich frei für die Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum auf den freiwerdenden Bahnflächen im Rosensteinquartier. Der Bau neuer Wohnungen duldet keinen Aufschub,…
Wer ein Haus, eine Wohnung oder ein Grundstück erwirbt, muss auch in Baden-Württemberg Grunderwerbsteuer bezahlen. Die grün-schwarze Landesregierung hatte den Satz im Jahr 2011 auf 5 Prozent erhöht – wir Liberale fordern schon lange eine Rückkehr auf 3,5 Prozent. Wer als neuer Eigentümer die Grunderwerbsteuer entrichten muss, sollte dann zumindest aber von den Finanzbehörden gut…
Mit dem Volksbegehren „XXL-Landtag verhindern!“ willl die FDP Baden-Württemberg erreichen, dass sich das Parlament nicht auf über 200 Abgeordnete aufbläht und Mehrkosten von über 200 Millionen Euro verursacht. Wir sammeln deshalb an Infoständen Unterschriften und werben für das Projekt. Nach großem Zuspruch in Stuttgart-Degerloch werde ich erneut mit Parteikollegen aus dem Bezirk Unterschriften sammeln. Termin:…
Ein Rave mitten im Herzen von Degerloch: Am 20. Juni wurde zusammen getanzt, gefeiert und gelacht. Das Event „Beats out the Bus“ hat eindrucksvoll bewiesen, wie viel Lebensfreude, Kreativität und Zusammenhalt in unserem Stadtbezirk stecken. Agnes-Kneher-Platz wurde zur Tanzfläche Ein DJ-Truck brachte die Techno-Musik auf den Agnes-Kneher-Platz in der Degerlocher Ortsmitte, während auch für Snacks…
Zur geplanten Ansiedlung einer forensischen Psychiatrie am Rande der Bad Cannstatter Altstadt habe ich eine weitere Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. In der Antwort werden erstmals Kosten für den geplanten Umbau des ehemaligen Rot-Kreuz-Krankenhauses (Badstraße) in einen Maßregelvollzug genannt: Von rund 35 Millionen Euro geht das Sozialministerium aktuell aus. Man muss sich schon die…
Im Jahr 2017 hat die Universität Hohenheim zwei Gebäude der früheren Geno-Akademie übernommen. Sie befinden sich direkt am Campus im Stadtbezirk Stuttgart-Birkach. Für das Haupthaus plante die Uni die Einrichtung eines interdisziplinären Forschungszentrums rund um Big Data und Informatik. Über eine Kleine Anfrage an die Landesregierung habe ich erfahren: Von April 2018 bis in den…
Mit dem Volksbegehren „XXL-Landtag verhindern!“ willl die FDP Baden-Württemberg erreichen, dass sich das Parlament nicht auf über 200 Abgeordnete aufbläht und Mehrkosten von über 200 Millionen Euro verursacht. Die FDP-Stadtgruppe Degerloch und ich sammeln deshalb am 14. Juni wieder Unterschriften für das Volksbegehren – von 9.30 bis 11.30 Uhr am Lindenplätzle. Die Menschen in Stuttgart…
Unsere erfolgreiche Fraktionskampagne „Kraftstoffe für Klimaschutz: E-Fuels“ haben wir jetzt in Ulm fortgesetzt. Veranstaltungsort war das Autohaus Kreisser, und erneut war ich als Sprecher für individuelle Mobilität mit auf dem Podium. Nach einer kurzen Begrüßung durch die Inhaberin des Autohauses, Petra Wieseler, und meines Fraktionskollegen Dr. Christian Jung, dem verkehrspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, stiegen wir gleich…
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