Die FDP-Stuttgart beteiligt sich an der diesjährigen Mobilitätswoche der Stadt, die noch bis 22. September geht. Gerne habe ich am ersten Aktionstag den Infostand auf der Königstraße besucht und mit Passanten diskutiert. Während die meisten Programmpunkte der Mobilitätswoche um das Thema Radfahren in Stuttgart kreisen, war es uns ein Anliegen, die liberale Verkehrspolitik vorzustellen. Ich…
Gerne bin ich der Einladung von Tobias Dees und Christian Bernhardt gefolgt, in der FDP-Stadtgruppe Neckarvororte einen Kurzvortrag über die Themen Mobilität und Logistik im Lande zu halten. Beide führen seit Kurzem die lokale Gruppe unserer Partei als Vorsitzender bzw. Stellvertreter. Verkehr und Logistik spielen in den Stuttgarter Neckarvororten eine große Rolle: Hier befinden sich…
Viele inhabergeführten Busunternehmen in Baden-Württemberg übernehmen Fahrten im ÖPNV und im Schulbusbereich. Doch die Situation der Betriebe wird immer existenzbedrohender, weil sich Kosten für Kraftstoff, Fahrzeughallen und Gebäude enorm erhöht haben – aber die öffentlichen Gelder für bestimmte Fahrten bislang nicht angepasst worden sind. Der Arbeitskreis Verkehr der FDP-Fraktion, dem ich angehöre, wollte Informationen aus…
Mithilfe eines Förderprogramms will das Land den Kommunen mit 80 Millionen Euro unter die Arme greifen, um mehr Wohnraum für Geflüchtete zu schaffen. Ich finde es richtig und wichtig, die Kommunen bei der Schaffung von Wohnraum zu unterstützen. Allerdings lassen sich längst nicht alle Probleme im Wohnungsbau durch immer neue Millionen von Steuergeldern lösen. Kommunen…
Die Sommerpause im Landtag ist vorbei und die erste Woche ist auch bei mir schon wieder vollgepackt mit Terminen. Los ging’s am 14. September mit einer Besichtigung des Stöckach-Areals im Stadtbezirk Stuttgart-Ost. Gemeinsam mit den Kollegen aus dem Arbeitskreis Landesentwicklung und Wohnen der Fraktion, Erik Schweickert und Christian Jung, sowie der Kreisvorsitzenden der FDP Stuttgart,…
Gedankenspiele müssen in politische Handlungen umgesetzt werden. Nur so hilft das den Bürgerinnen und Bürgern. Friedrich Haag, wohnungsbaupolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die Aussage der Grünen-Landeschefin Lena Schwelling zum Thema Wohnungsbau: „Es scheint, als wisse bei den Grünen die eine Hand nicht, was die andere tut. So sind es doch die Grünen in der Landesregierung,…
Seit 2018 sind neben privaten E-Scootern immer mehr Leih-Modelle in Stuttgart unterwegs. Und seitdem häufen sich die Beschwerden von Bürgern, behinderten Menschen sowie Ladeninhabern über zugestellte Gehwege oder Eingangsbereiche. Parallel nehmen Unfälle mit den Elektrorollern zu, wie man fast wöchentlich in der Lokalpresse lesen kann. Beinahe jeder vierte Unfall unter Alkohol-Einfluss Ich habe deshalb eine…
Bundeswirtschaftsminister Habeck hat vorgeschlagen, dass die Kernkraftwerke Isar II in Bayern und Neckarwestheim II in Baden-Württemberg befristet bis April 2023 als Reserve weiterlaufen sollen, um im Notfall reaktiviert werden zu können. Ein Reservebetrieb von zwei Kraftwerken wird aber nicht ausreichen, wenn wir bezahlbaren und sicheren Strom für die Menschen und Betriebe garantieren wollen. Was hat…
„Was würden Sie machen, wenn Sie kein Politiker wären?“, „Was mögen Sie am meisten an Ihrem Beruf und was nicht so gerne?“ – unter anderem diesen Fragen der Kinder-Reporter habe ich mich im Interview in der Kinderspielstadt Stutengarten gestellt. Auch im Goldenen Stutengarten-Buch durfte ich mich verewigen. Das Reitstadion wird zur Stadt Das Reitstadion Bad…
Eine Messerverbotszone in Stuttgart? Ist das überhaupt sinnvoll? Darüber habe ich unter anderem mit dem Leiter des Stuttgarter Innenstadtreviers, Jens Rügner, gesprochen. Mehr Kontrollen würde es laut Polizei dadurch nicht geben. Die Regelung würde ihnen vielmehr helfen, gezielt gegen gewaltbereite Gruppen vorzugehen und gefährliche Waffen effektiv aus dem Verkehr zu ziehen. Bisher hindern vor allem…