Bei der diesjährigen Verbandsversammlung des Stadtfeuerwehrverbands Stuttgart durfte ich ein Grußwort halten. Vielen Dank an den Vorsitzenden Thomas Häfele für die Einladung ins Feuerwehrmuseum in Stuttgart-Münster. Der Verband ist die Interessenvertretung von Berufsfeuerwehrleuten, den zahlreichen Freiwilligen Feuerwehren in den Bezirken und den Werksfeuerwehren von großen Betrieben in Stuttgart. Er stärkt das Feuerwehrwesen, vernetzt die verschiedenen…
Ein vielseitiger und gut ausgestatteter Fuhrpark zahlt sich aus. So ist man flexibel und nachhaltig unterwegs – auch bei der nächtlichen Plakatier-Aktion für die kommende Bundestagswahl am 23. Februar 2025. Zum Auftakt der Kampagne durfte mein Teleskoplader samt Anhänger ran – mit einem Großflächenplakat für unsere Stuttgarter Bundestagskandidatin Judith Skudelny. Wir brauchen eine Wirtschaftswende In…
Mit einer Gesamtnutzungsfläche von rund 5.450 Quadratmetern soll auf dem Campus West der Universität Hohenheim das künftig größte Forschungsgewächshaus in ganz Deutschland entstehen. Für den Ersatzneubau der Staatsschule für Gartenbau hat die Landesregierung in ihrem Entwurf für den Staatshaushaltsplan 2025/26 insgesamt rund 56,15 Millionen Euro vorgesehen. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums für Ernährung,…
Innenminister Strobls Antwort auf meinen Brandbrief zur Sicherheitslage in der Stuttgarter Innenstadt bestätigt: Die schlechte Sicherheitslage in Stuttgart ist nicht nur ein Gefühl vieler Menschen, sondern schlägt sich auch schwarz auf weiß in den Statistiken nieder. Weiterhin ein Hoch an Messerdelikten Die Zahl der Aggressionsdelikte (Gewaltkriminalität, leichte Körperverletzung und Tätliche Angriffe) ist in Stuttgart auf…
In den Medien wurde berichtet, dass Verkehrsminister Winfried Hermann bei Wohnbauten mehr Abstellplätze auch für Lastenräder fordert. Dabei herrscht selbst im CDU-geführten Wohnbauministerium die Einsicht, dass wir weniger Vorschriften beim Bauen benötigen. Egal ob bei der Landesbauordnung (LBO) oder bei beim Landesplanungsgesetz, die Grüne-Landtagsfraktion verhindert offensichtlich wichtige Reformprojekte. Bauen ist zu kompliziert und deswegen zu…
Sport und Freizeitangebote im Unteren Schlossgarten sind wichtig und müssen gefördert und ausgebaut werden. In ihrer Antwort auf meine Kleine Anfrage hat die Landesregierung angekündigt, dass der Bolzplatz 2 nahe des großen Spielplatzes bis Anfang 2025 einen neuen Kunststoffbelag, neue Tore und Basketballkörbe erhält. So kann der Platz dann multifunktional genutzt werden. Mangel an öffentlich…
Die Luftgrenzwerte in Stuttgart werden mittlerweile seit 2021 drei Jahre in Folge eingehalten. Trotzdem weigert sich Verkehrsminister Hermann weiterhin, die Fahrverbote aufzuheben. Im Zuge der fünf Spiele der UEFA-Europameisterschaft in Stuttgart fordere ich die Aufhebung der Diesel-Fahrverbote zumindest für den Zeitraum der EM, da viele Besucher mit dem Auto zum Stadion kommen werden, darunter auch…
8 Uhr unter der Woche, Rush Hour, Semesterbeginn an der Universität Hohenheim. Studenten und Mitarbeiter kreisen in den nahen Wohngebieten umher und suchen einen Parkplatz. Denn: Seitdem das Land Geld für die Parkplätze auf dem Uni-Gelände verlangt, weichen sie auf die Anliegerstraßen aus. Die Folge: Anwohner und Studenten geraten in einen Konflikt, der an der…
In Presseberichten wurde über die Lobby-Arbeit der Deutschen Umweltwelthilfe (DUH) berichtet. Demnach hat die Organisation einem Gasverband eine Kampagne angeboten, um für fossiles Erdgas als Kraftstoff zu werben. Die Aktion wäre über drei Jahre gelaufen und sollte insgesamt 2,1 Mio. Euro kosten. Als Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Landtagsfraktion fordere ich eine sofortige Untersuchung zu…
immer mehr Traditionsgeschäfte, inhabergeführt und jahrelang wichtige und attraktive Einkaufsadressen in der Stuttgarter Innenstadt, schließen. Seit Juni 2023 steht auch die Ladenfläche im Gebäude Königstraße 44 leer – einst Sitz von Maute Benger. Die Immobilie gehört der landeseigenen Baden-Württemberg Stiftung gGmbH. In einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung (Drucksache 17/5768) erfuhr ich, dass erst im…
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