In der zweiten Januarwoche ging es wieder auf Fraktionsreise, dieses Jahr nach Tauberbischofsheim und die umliegende Region. Mit den Kollegen aus dem Arbeitskreis Verkehr, Hans Dieter Scheerer und Christian Jung,…
Wegen der Nähe zum Stuttgarter Hauptbahnhof soll im neuen Stadtteil „Stuttgart Rosenstein“ jeder Wohnung im Schnitt 0,3 Parkplätze zur Verfügung stehen, im Teilgebiet Europaviertel sogar nur 0,2 Parkplätze. Die Landesbauordnung…
Bevor wir Freien Demokraten uns am 6. Januar zur alljährlichen Dreikönigskundgebung in der Stuttgarter Oper trafen, hieß es einen Tag zuvor erst einmal: Sach- und Strategiearbeit. Der 123. Parteitag der…
Feuerlöscher oder Pyrotechnik, die auf Rettungsfahrzeuge geworfen wurden. Geplünderte Feuerwehrautos.In der Silvesternacht wurden mancherorts friedliche Feiern von gewaltsamen Angriffen gegen Einsatzkräfte überschattet. Angriffe sind keine Kavaliersdelikte Leider werden Einsatzkräfte aber…
Ab 2026 greift im Land ein neues Wahlrecht, welches dazu führen könnte, dass der Landtag auf über 200 Abgeordnete anwächst. Wir von der FDP-Fraktion im Landtag haben deshalb einen Gesetzesentwurf…
Landesregierung muss dringend Bauen fördern und nicht durch Bürokratien ausbremsen. Friedrich Haag, wohnungsbaupolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die Meldung, wonach das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen weitere Projekte im Sonderprogramm „Wohnen…
Über Winfried Hermann kann man sich mal wieder nur wundern. Hier im Land mokiert sich der Verkehrsminister regelmäßig, wenn wir Freie Demokraten die große Relevanz von synthetische Kraftstoffe für wirklichen…
Es stockt einem immer wieder der Atem, wenn man sieht, wie im grün geführten Verkehrsministerium mit Steuergeldern umgegangen wird. Das hat mir der Rechnungshof Baden-Württemberg erneut bestätigt. Nach seiner deutlichen…
CDU muss in Koalition nach Worten auch Taten folgen lassen Im Zusammenhang mit der von der CDU beantragten aktuellen Debatte im Landtag (15.12.22) mit dem Titel „Klimafreundliche Mobilität – synthetische Kraftstoffe…
Am Freitag, 09.12.2022 wurde die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm im Rahmen von Stuttgart 21 offiziell eröffnet. Zusammen mit meinem Fraktionskollegen aus dem Verkehrsausschuss, Christian Jung, durfte ich die Fahrt bereits vor der…