Wie können wir die Eigentumsbildung fördern – gerade in Zeiten steigender Mieten, knapper Flächen und wachsender Sanierungsbedarfe? Dieser Frage bin ich in einem intensiven Austausch mit Vertretern der Arbeitsgemeinschaft Baden-Württembergischer Bausparkassen (ARGE) nachgegangen. In der Runde mit Ulrich Lehrbach und Constanze Albrecht (beide LBS Süd), Karsten Eiss (Bausparkasse Schwäbisch Hall), Dr. Julia Braun (Wüstenrot Bausparkasse)…
Das Land Baden-Württemberg sucht bekanntlich neue Standorte für eine Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA). Auch in Stuttgart sind potenzielle Objekte in verschiedenen Bezirken ausgemacht worden. Besonders im Focus: Weilimdorf. Wie ich über eine Kleine Anfrage erfuhr, hat das Land dort eine ergebnisoffene Prüfung für eine weitere Liegenschaft eingeleitet. Das Bürogebäude Mittlerer Pfad 1 wurde dem Land jüngst angeboten…
Am 18. Mai wurde das Hohenheimer Schloss erneut zum Zentrum der Radsportbegeisterung: Das traditionelle 27. Schloss-Radrennen verwandelte die Rundstrecke um das Schloss Hohenheim in einen Radrennbahn. In unterschiedlichen Kategorien traten Einsteiger, Amateure und Profis gegeneinander an und zeigten ihr Können. Radsport für Anfänger und Profis Besonders im Fokus standen die beiden Hauptrennen der Eliteklasse, die…
Auf dem Marktplatz vor dem Rathaus in Stuttgart wurde die neue Designlinie der Feuerwehr vorgestellt. Dr. Georg Belge, Amtsleiter der Feuerwehr, präsentierte die überarbeitete Gestaltung der Einsatzfahrzeuge und erläuterte die Vorteile. Die neue Lackierung verbessert die Sichtbarkeit im Straßenverkehr und erhöht dadurch die Sicherheit für alle Beteiligten – sowohl für die Einsatzkräfte als auch für…
Das Bürgerbeteiligungsverfahren für den geplanten Maßregelvollzug in Bad Cannstatt geht in die nächste Runde. Im früheren Rot-Kreuz-Krankenhaus in der Badstraße 35-37 will das Sozialministerium diese Einrichtung für 80 Personen unterbringen. Jetzt wurde bekannt, dass in dem Gebäude auch ein Quartierscafé entstehen könnte. Wenn Minister Manne Lucha (Grüne) glaubt, er könne mit einem Cappuccino den Ärger…
Bis zum Jahresende 2025 wird die Mietpreisbremse in Baden-Württemberg verlängert. Diese staatliche Regulierung blockiert wichtige und dringend benötigte Neubauten im Land. Dem Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen fehlt ökonomisches Verständnis! Als wohnungspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion kritisiere ich diese Entscheidung. Der reflexartige Ruf nach weiteren staatlichen Eingriffen angesichts der Baukrise, die durch eine ausufernde Bürokratie zusätzlich…
Bei der diesjährigen Verbandsversammlung des Stadtfeuerwehrverbands Stuttgart durfte ich ein Grußwort halten. Vielen Dank an den Vorsitzenden Thomas Häfele für die Einladung ins Feuerwehrmuseum in Stuttgart-Münster. Der Verband ist die Interessenvertretung von Berufsfeuerwehrleuten, den zahlreichen Freiwilligen Feuerwehren in den Bezirken und den Werksfeuerwehren von großen Betrieben in Stuttgart. Er stärkt das Feuerwehrwesen, vernetzt die verschiedenen…
Kommunen in Baden-Württemberg sollen nach dem Willen von Wohnungsbauministerin Nicole Razavi zum Umzug in kleinere Wohnungen animieren. Für jeden Wohnungswechsel können sie einen Wohnflächenbonus von bis zu 7.500 Euro beim Land beantragen. Entweder reichen die Städte diesen Betrag an die Mieter weiter oder nutzen ihn für Beratungen zum Thema. Für mich ist aber offensichtlich: Durch…
Der Abschlussbericht zum E-Mobilitätsprojekt der Landesverkehrswacht – im Auftrag des Verkehrsministeriums – liefert keine Selbstkritik, sondern beschönigt ein von Anfang an fragwürdiges Vorhaben. Kein einziges anderes Bundesland hat dieses Modell übernommen – das spricht für sich. Selbst Sachsen und Brandenburg sind nicht über erste Überlegungen hinausgekommen. Als Sprecher für individuelle Mobilität der FDP-Landtagsfraktion habe ich…
Gute Gespräche, ein starkes Team und liberale Energie! Beim Treff der FDP Stuttgart auf dem Frühlingsfest durften wir neben Altbekannten auch viele neue engagierte Gesichter begrüßen, die uns jetzt in der Partei unterstützen. Politik lebt vom Dialog! Unsere neuen Mitglieder nutzten die Gelegenheit, direkt mit den Stadträten Matthias Oechsner und Dr. Cornelius Hummel, Armin Serwani…
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