Am 7. Juni 2024 um 11.34 Uhr wurde mit einer landesweiten Schweigeminute an den jungen Polizisten Rouven Laur gedacht, der eine Woche zuvor in Mannheim im Einsatz getötet wurde. Stuttgarter Polizeibeamtinnen und –beamte versammelten sich auf dem Marktplatz anlässlich des traurigen Ereignisses. Auch ich habe daran teilgenommen, um meine Anteilnahme, aber vor allem meine Solidarität…
Seit dieser Woche darf der klimaschonende Dieselkraftstoff HVO100 an deutschen Tankstellen getankt werden – ein echter Meilenstein für den Klimaschutz! Der synthetische Kraftstoff aus pflanzlichen oder tierischen Reststoffen spart mehr als 90 Prozent der CO2-Emissionen ein. Wir von der FDP haben immer betont: Klimaschutz geht nur mit den Menschen, nicht gegen sie. Und ja: Es…
Am 28. Mai 2024 hat das Regierungspräsidium Stuttgart zum gemeinsamen Vor-Ort-Termin geladen, bei dem der Bestandstunnel am Stuttgarter Flughafen mit dem Fahrrad gemeinsam mit Verkehrsminister Winfried Hermann befahren werden sollte. Meinem Fraktionskollegen Dennis Birnstock (Wahlkreis Nürtingen) und mir mutet das Ganze eher wie eine grüne Wahlkampfveranstaltung an. Beantwortung unserer Anfrage lässt derweil auf sich warten…
Die Schlinge zieht sich für Innenminister Thomas Strobl immer weiter zu. Aktuelle Zahlen zu den Überstunden bei der Polizei Stuttgart, die ich durch eine Kleine Anfrage (Drucksache 17/6696) erfuhr, bestätigen noch einmal mehr meine Vermutung: Es fehlen Polizistinnen und Polizisten! Und ausbaden müssen es die vorhandenen Belegschaften in den Revieren, aber auch bei der Kripo…
Im Sommer 2021 fielen bei einem Unwetter Teile des Stuttgarter Operndachs herunter. Das „Kupferknäuel“ wurde ein Jahr später von der Landesregierung im Eckensee als „Mahnmal für den Klimawandel“ platziert und sollte dort noch bis nächstes Jahr verbleiben. Sehr gut, dass es Finanzminister Danyal Bayaz jetzt aber demontieren ließ. Für mich war das zerstörte Kupferdach der…
Die aktuelle Klage der baden-württembergischen Bauwirtschaft, die einen teilweise gravierenden Abbau von Stellen und Kapazitäten aufgrund der schlechten Lage im Wohnungsbau fürchtet, nehme ich als wohnungsbaupolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion erneut zum Anlass, von der Landesregierung konkrete Maßnahmen für eine Trendwende beim Wohnungsbau zu fordern. Denn hinter diesem Krisenbericht steckt ein handfestes Problem für Baden-Württemberg insgesamt.…
Wir haben immer weniger Polizisten auf den Stuttgarter Revieren, gleichzeitig aber eine Zunahme der Straftaten und seit der Pandemie fast überall eine rückläufige Aufklärungsquote. Ich habe bereits im vergangen Jahr gefordert, dass wir genügend Personal bei der Schutz- und Kriminalpolizei in Stuttgart benötigen, um alle Planstellen zu besetzen. In einer neuen Kleine Anfrage (DS 17/6525)…
Rund vier Wochen vor der Kommunal-, Regional- und Europawahl am 9. Juni ging es für mich einen Samstag lang quer durch Stuttgart. Mit dem Kreisverband der FDP Stuttgart waren wir mit Infoständen in den Stadtbezirken unterwegs. Was wir Liberalen für Stuttgart fordern Gute Erreichbarkeit der Innenstadt mit dem Auto, ausreichend Parkflächen, sanierte Straßen und Brücken,…
Schon zwei Jahre lang ist klar, dass die Stadt Stuttgart das Gebäude des ehemaligen Statistischen Landesamts auf dem Schoettle-Areal in Stuttgart-Süd kaufen will. Im April hatte die Landesregierung überraschend angekündigt, das Schoettle-Areal in Stuttgart-Heslach als mögliche Landeserstaufnahmestelle (LEA) für Geflüchtete zu prüfen. Nun gab Justizministerin Gentges auf meine Kleine Anfrage zu, dass diese Pläne zu…
Auf dem Frühlingsfest in Stuttgart treffen sich jedes Jahr Mitglieder der FDP Stuttgart und neue Parteifreunde zum Austausch und Kennenlernen. Dieses Mal wurde die Einladung zum Neumitgliedertreffen um den Zusatz „Meet your candidate“ ergänzt. Grund: Am 9. Juni treten 60 Frauen und Männer, darunter auch ich, bei der Wahl für den Gemeinderat an. Viele von…