Wie jedes Jahr konnten bedürftige Degerlocher ihre Weihnachtswünsche auf Kärtchen am großen Tannenbaum im Bezirksrathaus hängen. Diese werden dann anonym von Mitbürgern erfüllt. Wie jedes Jahr habe auch ich mir gerne eine Karte weggenommen. Dieses Mal durfte ich den Wunsch nach einem neuen Hemd und Hausschuhen erfüllen. Aktion in Degerloch gut angenommen Ich ließ es…
Die Jungen Liberalen (JuLis) in Stuttgart treffen sich regelmäßig zu Themenabenden. Ende November 2022 war ich Gast und Gastgeber der Runde in den Räumen der FDP-Fraktion am Schlossplatz. Als Schwerpunktthema hatten die JuLis die geplante Messerverbotszone und Sicherheit in der Innenstadt gewählt. Kurz vor Weihnachten wird der Gemeinderat Stuttgart darüber abstimmen. Brauchen wir im Cityring…
Seit Jahrzehnten forscht das Zentrum für Sonnenergie- und Wasserstoff-Forschung (ZSW) in Stuttgart an Herstellungsverfahren und Standortfragen für grünen Wasserstoff und erneuerbare Energien. Das ZSW befindet sich sogar direkt in meinem Wahlkreis in Stuttgart-Vaihingen. Enge Kooperation mit Unternehmen Was brauchen die Unternehmen, um die Produktion von grünem Wasserstoff und synthetischen Kraftstoffen anzukurbeln? Wie finden die innovativen…
Auch 2030 und 2040 werden wir in Baden-Württemberg weiterhin Verbrenner-Pkws im Bestand haben. Sinnvoller Klimaschutz geht nur, wenn wir die Bestandsflotte klimaneutral machen. Wir als FDP-Fraktion haben uns daher bei den aktuellen Haushaltsberatungen für 2023 und 2024 für die individuelle Mobilität und sinnvollen Klimaschutz im Verkehr eingesetzt. In unserem Entschließungsantrag fordern wir ein Konzept zur…
Für die nächsten 31 Tage leuchtet die Stuttgarter Innenstadt wieder. Gestern war ich bei der Eröffnung des Stuttgarter Weihnachtsmarktes im Hof des Alten Schlosses – zum ersten Mal als Landtagsabgeordneter. Rückkehr nach zwei Jahren Zwangspause Die kurzfristige Weihnachtsmarkt-Absage zwei Tage vor Beginn im vergangenen Jahr war ein herber Rückschlag für die Gastronomen und Händler. Umso…
Die Steuergeldverschwendung der Landesregierung scheint kein Ende zu nehmen. Mit der dubiosen Förderung eines Fahrschul-Projekts macht sich Verkehrsminister Winfried Hermann mal wieder unbeliebt. In der Antwort auf meinen Antrag „Projekt ‚Fahrschule der Zukunft‘“ kann man einmal mehr lesen, wie grotesk es in dem grün geführten Haus zugeht. Was ist passiert? Rainer Zeltwanger, grüner Parteifreund des…
Viele Themen und Herausforderungen unserer Zeit betreffen nicht allein die Kommunal-, Landes-, Bundes- oder Europapolitik, sondern wirken sich auf alle politischen Ebenen aus. Umso wichtiger ist es, trotz engem Terminplan den regelmäßigen Austausch miteinander aufrecht zu erhalten. Vernetzung von Stadt, Land und Bund Auf dem Stuttgarter Fernsehturm bin ich mit dem Stuttgarter Oberbürgermeister Frank Nopper,…
Die EU-Kommission plant eine nochmalige drastische Verschärfung der Luftschadstoff-Grenzwerte bis 2030. Dabei geht es um eine Halbierung der Grenzwerte im Jahresmittel. Wenn die Schadstoffwerte so sehr gesenkt werden, müssten in vielen Städten wie Stuttgart Fahrverbote ausgesprochen werden. Verkehrsminister Winfried Hermann begrüßt dieses Vorhaben. Ich kann dafür nur wenig Verständnis aufbringen, denn: Die Luft ist so…
Es fehlen tausende Wohnungen in Stuttgart, viele ältere Bestandsimmobilien müssten dringend energetisch saniert werden und in immer mehr Quartieren wird Wohnen unattraktiv, weil die Nahversorgung dort wegbricht. Hinzu kommt, dass gerade private Vermieter und Investoren durch lange Genehmigungsprozesse, Bürokratie und das aktuelle Mietrecht müde werden, neuen Wohnraum zu schaffen oder zu vermieten. Was muss sich…
Der Steuerzahlerbund ist in seinem „Schwarzbuch der Steuergeldverschwendung“ hart mit Verkehrsminister Hermann wegen dessen E-Auto-Förderprogrammen ins Gericht gegangen. Friedrich Haag, Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, dazu: „Der Förder-Wildwuchs im Bereich der E-Mobilität wird völlig zu Recht von Landesrechnungshof und Steuerzahlerbund kritisiert. Ich teile diese Kritik ausdrücklich und kann mich nur…