Die Sommerpause im Landtag ist vorbei und die erste Woche ist auch bei mir schon wieder vollgepackt mit Terminen. Los ging’s am 14. September mit einer Besichtigung des Stöckach-Areals im Stadtbezirk Stuttgart-Ost. Gemeinsam mit den Kollegen aus dem Arbeitskreis Landesentwicklung und Wohnen der Fraktion, Erik Schweickert und Christian Jung, sowie der Kreisvorsitzenden der FDP Stuttgart,…
Ein Fertighaus „aus dem Katalog“ bietet einige Vorteile gegenüber dem üblichen, selbst geplanten Einfamilienhaus. Gerade jetzt, in Zeiten steigender Baupreise und Personalnot bei vielen Handwerkern, rücken Fertighäuser noch stärker in den Focus von Bauherren. In der Musterhaussiedlung in Fellbach konnten meine Fraktionskollegin Julia Goll MdL und ich einen Eindruck bekommen, wie es sich anfühlt, gleich…
Seit 2018 sind neben privaten E-Scootern immer mehr Leih-Modelle in Stuttgart unterwegs. Und seitdem häufen sich die Beschwerden von Bürgern, behinderten Menschen sowie Ladeninhabern über zugestellte Gehwege oder Eingangsbereiche. Parallel nehmen Unfälle mit den Elektrorollern zu, wie man fast wöchentlich in der Lokalpresse lesen kann. Beinahe jeder vierte Unfall unter Alkohol-Einfluss Ich habe deshalb eine…
Bundeswirtschaftsminister Habeck hat vorgeschlagen, dass die Kernkraftwerke Isar II in Bayern und Neckarwestheim II in Baden-Württemberg befristet bis April 2023 als Reserve weiterlaufen sollen, um im Notfall reaktiviert werden zu können. Ein Reservebetrieb von zwei Kraftwerken wird aber nicht ausreichen, wenn wir bezahlbaren und sicheren Strom für die Menschen und Betriebe garantieren wollen. Was hat…
Eine Messerverbotszone in Stuttgart? Ist das überhaupt sinnvoll? Darüber habe ich unter anderem mit dem Leiter des Stuttgarter Innenstadtreviers, Jens Rügner, gesprochen. Mehr Kontrollen würde es laut Polizei dadurch nicht geben. Die Regelung würde ihnen vielmehr helfen, gezielt gegen gewaltbereite Gruppen vorzugehen und gefährliche Waffen effektiv aus dem Verkehr zu ziehen. Bisher hindern vor allem…
In wenigen Tage startet das Cannstatter Volksfest nach zwei Jahren Pause wieder mit vielen Fahrgeschäften und insgesamt acht Festzelten. Vom 23. September bis 9. Oktober 2022 hat der „Wasen“ wieder geöffnet. Die Vorbereitungen laufen auf vollen Touren, in den Festzelten startet die Innengestaltung. Ich wollte wissen, mit welcher Perspektive ein Festzeltwirt in die neue Volksfest-Runde…
Niedrige Immissionswerte und Flottenerneuerung sind der Beweis, um die Umweltzone in Stuttgart aufzuheben Friedrich Haag MdL, Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Fraktion im Landtag, hat eine Kleine Anfrage (Drucksache 17/2881) an die Landesregierung gestellt. Sie trägt den Titel „Entwicklung der Umweltzone und der Zulassungszahlen bei Pkw und Lkw in der Landeshauptstadt Stuttgart“. Friedrich Haags kommentiert…
Gegenüber des Cannstatter Wasens entsteht das Wohn- und Gewerbegebiet Neckarpark. Früher befand sich hier ein großer Güterbahnhof. Zuletzt waren einige Unternehmen auf dem Areal tätig, zudem diente es als Parkfläche bei Großveranstaltungen. Gemeinsam mit der Bundesministerin für Wohnen und Stadtentwicklung, Klara Geywitz, der baden-württembergischen Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen, Nicole Razavi, und Oberbürgermeister Frank Nopper…
Das Eingeständnis der Landesregierung, dass Mietwohnungsbau ohne Staatsförderung nicht mehr rentabel möglich ist, kommt einem Offenbarungseid gleich. Das zeigen die vom Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen jetzt bekanntgegeben Antragszahlen im Landeswohnbau-Förderprogramm 2022: Ministerin Razavi verkündet hohe Antragszahlen in der sozialen Wohnraumförderung, sonnt sich in der gestiegenen Nachfrage und kündigt prompt eine Aufstockung der Fördermittel um…
Nach der Corona-Pause zog am vergangenen Wochenende erstmals wieder ein kompletter CSD-Zug mit rund 100 Formationen (Rekordzahl!) durch die Stuttgarter Innenstadt. Das Motto 2022 lautete: Community.Kraft.Europa. Die FDP Stuttgart hat erneut beim „Stuttgart Pride – CSD Stuttgart“ teilgenommen. Als Stuttgarter Landtagsabgeordneter fuhr ich erstmals auf dem liberalen Truck mit. Gemeinsam mit Judith Skudelny, unserer Stuttgarter…