Endlich wieder Wasen! Am Freitag, 27. September, startete das 177. Cannstatter Volksfest. Die Stimmung auf der feierlichen Eröffnung im Grandl’s Hofbräuzelt von Wirt Marcel Benz war bereits bestens und setzte gute Vorzeichen für 17 Wasen-Tage. Mit zwei Schlägen hat Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper das erste Fass angestochen. Bis zum 13. Oktober laden 300 Gastronomen und…
Wenn eine Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern und anderen Personen nicht zeitnah erfolgen kann, wird eine sogenannte „Duldung“ erteilt. Laut meiner Kleinen Anfrage (DS 17/7379) an die Landesregierung waren zum 31. Juli insgesamt 2.232 geduldete Menschen in Stuttgart registriert. Diese Zahl ist viel zu hoch! Die Landesregierung muss bei der angekündigten Beschleunigung der Abschiebungen von Ausreisepflichtigen,…
Die baden-württembergische Landesregierung prüft derzeit einen weiteren Standort für eine mögliche LEA in Stuttgart. Das schreibt mir Migrationsministerin Marion Gentges auf meine Kleine Anfrage (Drucksache 17/7387) zum Thema „Entscheidungsprozess für eine mögliche Landeserstaufnahmestelle (LEA) in Stuttgart“. Es handelt sich um eine Liegenschaft in der Neckartalstraße 153/155 (siehe Foto) in Bad Cannstatt. Bereits in der Auswahl…
Die Feuerwehr sorgt 24 Stunden, 7 Tage die Woche für unsere Sicherheit, so auch in der Landeshauptstadt Stuttgart. Umso mehr freut es mich zu sehen, wenn junge Menschen sich für die Sicherheit anderer einsetzen möchten und den Berufsweg bei der Feuerwehr einschlagen. Ich habe mich deshalb besonders gefreut, dass der Grundausbildungslehrgang der Berufsfeuerwehr Stuttgart mir…
Große Krise bei VW, Entlassungen bei ZF, wirtschaftliche Sorgen bei zahlreichen Kfz-Zulieferern und Dienstleistern im Land, immer mehr Insolvenzen. In meine Rede im Landtag zum Thema „Zukunft der Automobilwirtschaft in Baden-Württemberg“ warnte ich deshalb einmal mehr vor Electric only. Vor allem die Grünen wollen diese rein ideologisch motivierte Antriebswende mit allen Mitteln durchdrücken. Auch wenn…
In Stuttgart gibt es den VfB – und die Stuttgarter Kickers! Während die Roten ihre Heimat in Bad Cannstatt haben, spielen die Blauen jetzt schon 125 Jahre in meinem Heimatbezirk Degerloch. Das Gazi-Stadion auf der Waldau ist Legende. Es gibt zahlreiche Geschichten und bleibende Momente aus dem Spielbetrieb und Verein. Vieles davon kam bei der…
Es wurden Untersuchungen durchgeführt, Vor-Ort-Begehungen und bis vor Kurzem noch hat sich Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) öffentlich dafür stark gemacht, den Flughafentunnel zwischen Bernhausen und Stuttgart-Plieningen einseitig für Autos zu sperren. Nun aber verkündete er das Aus für dieses Projekt! Es freut mich, dass der oberste Fahrradminister unter dem Druck der Fakten eingelenkt hat. Daran…
Die autofreie Innenstadt ist keine Lösung, wenn wir den modernen Mobilitätsbedürfnissen der Menschen gerecht werden wollen. Zusätzlich hat dieses Modell erhebliche Auswirkungen auf den lokalen Einzelhandel. Wie können wir das Auto zielführend in moderne und klimafreundliche Mobilitätsstrategien integrieren? Mit welchen Verkehrskonzepten schaffen wir es, die unterschiedlichen Mobilitätsbedürfnisse der Menschen, den Klimaschutz und einen florierenden Einzelhandel…
Am 11. September startete die amtliche Unterschriftensammlung zum Volksbegehren „Landtag verkleinern“, das auf die Initiative des Privatmanns Dr. Dieter Distler zurückgeht. Im Zuge dessen stattete ich dem Statistischen Amt der Landeshauptstadt in Stuttgart-Mitte einen Besuch ab, um selbst auf der dort ausliegenden Unterschriftenliste zu unterschreiben. Das Volksbegehren vertritt ebenso wie die FDP Baden-Württemberg die Forderung,…
Leider hat sich die Sicherheitslage in Stuttgart seit meinem Brandbrief an Innenminister Strobl in mehreren Bereichen weiter verschlechtert. Schon die Zahlen zur Stuttgarter Kriminalitätsstatistik, die Strobl in seiner Antwort auf den Brief geliefert hatte, zeichnen ein besorgniserregendes Bild von der Stuttgarter Innenstadt. Besorgniserregende Tendenzen bei der Sicherheit Konkrete Zahlen erhebt das Innenministerium erst zum Ende…