Am 10. September haben meine Fraktionskollegen vom Arbeitskreis Verkehr der FDP-Fraktion, Dr. Christian Jung und Hans Dieter Scheerer, und ich uns mit dem Omnibus-Betrieb Volz Reisen in Calw-Hirsau ausgetauscht. Der Familienbetrieb von Inhaberin Dr. Gisela Volz ist eine wichtige Stütze für den ÖPNV und den Schülerverkehr im Landkreis Calw. Jahrelang war sie im Vorstand des…
Nachrichten für Stuttgart, die hoffen lassen. Für den Bau der 5500 Wohnungen, die im Rahmen des Projekts Rosensteinquartier beim Stuttgarter Hauptbahnhof entstehen sollen, gibt es doch noch Hoffnung. Wichtiges Wohnbau-Projekt für Stuttgart Die von den Grünen eingebrachte Verschärfung des §23 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) verhindert das Projekt. Auf meine Nachfrage hin hat das Bundesverkehrsministerium nun versichert,…
Im Gegensatz zu den Plenarsitzungen im Landtag gibt es bei der Feuerwehr keine Sommerpause. Die Feuerwehrleute sind 7 Tage die Woche, 24 Stunden am Tag im Einsatz, um unsere Sicherheit zu gewährleisten. Gemeinsam mit den Auszubildenden des Grundausbildungslehrgangs der Feuerwehr Reutlingen habe ich Ende August dennoch die sitzungsfreie Zeit genutzt, um ihnen den Landtag zu…
Privaten Vermietern gehören nahezu zwei Drittel der Mietwohnungen und -häuser in Deutschland. Sie stellen in Deutschland rund 12 Millionen Wohnungen zur Miete zur Verfügung. Um dem Mangel an Wohnraum entgegenzuwirken ist es also entscheidend, dass deren Belange in das politische Handeln mit einbezogen werden. Austausch zu Wohnungsbau in Stadt & Land Ende August habe ich…
Verkehrsminister Hermann ist jedes Mittel recht, seinen Kampf gegen die individuelle Mobilität durchzusetzen. Deshalb scheut er auch nicht davor zurück, Landstraßen für Radschnellwege zurückzubauen. Rückbau von Landstraßen ist das falsche Signal Ein Beispiel dafür ist die vierspurige ehemalige B10 (und heutige L1214) in Eislingen/Salach. Diese lässt Hermann derzeit von vier auf zwei Fahrspuren zurückbauen, um…
In den Landeserstaufnahmestellen (LEA) in Baden-Württemberg sind derzeit 42 Prozent der Maximalkapazität belegt. Die Landesregierung prüft deshalb neue Standorte auch in Stuttgart, zwei davon vertieft. Es handelt sich um leere Bürogebäude in den Stadtbezirken Obertürkheim (siehe Fotos) und Weilimdorf. Dagegen wurde bereits Widerstand aus der Lokalpolitik und der Anwohnerschaft laut. Auch Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper…
Samstagabend, 20 Uhr auf dem Stuttgarter Polizeirevier 4 Balinger Straße. Lagebesprechung der Polizei für die Nachtschicht. Ich befinde mich mitten unter den Beamten, denn ich begleite die Polizistinnen und Polizisten des Polizeireviers 4 bei ihrer Nachtschicht bis zum Sonntagmorgen um 6 Uhr. Denn: Ich möchte mir ein Bild des Geschehens und der Sicherheitslage vor Ort…
Startschuss der Unterschriftensammlung für das Volksbegehren „Landtag verkleinern“: Initiiert von einem Bietigheimer Bürger, unterstützt von der FDP Baden-Württemberg, startete am 12. August die öffentliche Unterschriftensammlung. Das Ziel: Die Mandate im Landtag verringern und ein ineffizientes XXL-Parlament mit mehr Bürokratie und mehr Kosten verhindern. Hier geht es zum Formular der freien Sammlung. Das Volksbegehren ist sehr…
Über Jahre hinweg hat Verkehrsminister Hermann private Fahrten mit E-Autos finanziert – unter dem Deckmantel eines Förderprojekts. Im Projekt bot das Landesverkehrsministerium gemeinsam mit der Verkehrswacht Probefahrten mit E-Autos durch ehrenamtliche „Moderierende“ an. Diese durften die Autos in beliebigem Umfang kostenlos für Privatfahrten nutzen. Steuergeld für private Spritztouren In der Antwort auf meinen aktuellen Antrag…
Bereits jetzt ist das Apothekensterben in Baden-Württemberg real. Die Zahl der Schließungen ist besorgniserregend. Auch die Apotheken in Innenstädten – etwa in Stuttgart – bangen um ihren Berufsstand. Im Gespräch mit Apothekerinnen vor Ort Die Apothekerin Julia Graser, Inhaberin der Schwanenapotheke am Marktplatz, und ihre Kollegin aus der Apotheke am Nordbahnhof, Daniela Naumburger, haben sich…