LFA-Sitzung im Landtag: gute Diskussionen und Antrag „Nord-Ost-Ring“ für den Parteitag

Das erste Treffen des LFA Verkehr mit mir als Vorsitzender war ein voller Erfolg! Im Landesfachausschuss der FDP Baden-Württemberg treffen sich regelmäßig Parteimitglieder mit Expertenwissen und besonderem Interesse am Thema Mobilität, um den Landesvorstand zu unterstützen. Die Sitzung fand im Haus des Landtags in Stuttgart statt. Diskutiert haben wir u.a. über diese Themen: Stuttgart und…

Auf in den Wahlkampf für den Stuttgarter Gemeinderat!

Die FDP Stuttgart geht mit einer starken Kandidatenliste in den Wahlkampf 2024. Am 9. Juni sind Kommunalwahlen im Land, und wir Liberale wollen weiterhin mit starker Stimme im Gemeinderat Stuttgart sprechen. Am 25. November haben wir Freien Demokraten deshalb unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl aufgestellt. Auch ich werde wie 2019 auf Listenplatz 11…

Bahn- und Straßensperrungen in Stuttgart: Gesamtstrategie erforderlich

In den Pfingstferien 2023 wird in Bad Cannstatt die zentrale Waiblinger Straße für rund zwei Wochen gesperrt – stadteinwärts im Abschnitt ab Haltestelle Uff-Kirchhof. Grund sind Bauarbeiten der SSB im Rahmen der Bahnsteig-Verlängerungen für längere Stadtbahn-Züge. Als Stuttgarter Abgeordneter begrüße ich dieses Projekt: So wird der ÖPNV leistungsfähiger. Verkehrsminister Hermann muss sich um Ersatzverkehr kümmern…

Das Bangen um den Wirtschaftsstandort BW? Austausch mit dem KfZ-Gewerbe

Baden-Württemberg, Deutschland, Europa: Ein tatsächliches Verbrenner-Aus, ohne die Möglichkeit zum Weiterbetrieb durch E-Fuels, hätte fatale Folgen für die Automobilindustrie.Darüber habe ich mich mit dem Vorstand des baden-württembergischen KfZ-Gewerbes in Stuttgart ausgetauscht. Individuelle Mobilität wird es immer geben Bereits seit über einem halben Jahr kämpfen die KfZ-Betriebe mit den rund 81.000 Beschäftigten in Autohäusern und Kfz-Werkstätten…

Fördersumpf im Verkehrsministerium muss trockengelegt werden

Die Fahrschul-Förderung des Verkehrsministeriums für den Verband des grünen Parteigenossen von Minister Winfried Hermann erscheint weiterhin reichlich intransparent, und das Fördergeschehen im Ministerium ist nicht klar strukturiert. Wie kann es sein, dass bei mehr als einer halben Million an Steuergeldern, die ausgegeben werden, die so genannte Zentralstelle des Ministeriums nicht beteiligt wird? Wie kann es…

500.000 Euro für grünen Verband: Minister Hermanns Ausrede wenig tragfähig

Mit der dubiosen Förderung eines Fahrschul-Projekts des Verbands BDFU (Bundesverband Deutscher Fahrschulunternehmen e.V.) hat sich Verkehrsminister Winfried Hermann mal wieder unbeliebt gemacht. Die Landesförderung über 500.000 Euro waren ohne Ausschreibung an den Fahrschulverband gegangen, der von einem grünen Parteifreund Hermanns geführt wird (mehr Infos dazu hier). Gesteigert hat der Minister diese Peinlichkeit nun mit einer…