Schausteller treffen auf Politik und Verwaltung

Aller guten Dinge sind drei. Zum dritten Mal binnen vier Tagen ging es jetzt für mich auf das Cannstatter Volksfest. Gestern war ich beim traditionellen Schausteller-Frühstück im neuen „Königsalm“-Zelt von Nina Renoldi eingeladen. Und nein, dort wird nicht nur gefrühstückt: Im Zentrum steht vor allem der Austausch zwischen Stadtverwaltung, Politik und den Schausteller-Familien. Gekommen waren…

Mobilität und Logistik – Themen für die FDP-Stadtgruppe Neckarvororte

Gerne bin ich der Einladung von Tobias Dees und Christian Bernhardt gefolgt, in der FDP-Stadtgruppe Neckarvororte einen Kurzvortrag über die Themen Mobilität und Logistik im Lande zu halten. Beide führen seit Kurzem die lokale Gruppe unserer Partei als Vorsitzender bzw. Stellvertreter. Verkehr und Logistik spielen in den Stuttgarter Neckarvororten eine große Rolle: Hier befinden sich…

Mittelständische Busunternehmen: Informationen zur Lage aus erster Hand

Viele inhabergeführten Busunternehmen in Baden-Württemberg übernehmen Fahrten im ÖPNV und im Schulbusbereich. Doch die Situation der Betriebe wird immer existenzbedrohender, weil sich Kosten für Kraftstoff, Fahrzeughallen und Gebäude enorm erhöht haben – aber die öffentlichen Gelder für bestimmte Fahrten bislang nicht angepasst worden sind. Der Arbeitskreis Verkehr der FDP-Fraktion, dem ich angehöre, wollte Informationen aus…

Haag: Warmen Worten auch Taten folgen lassen

Gedankenspiele müssen in politische Handlungen umgesetzt werden. Nur so hilft das den Bürgerinnen und Bürgern. Friedrich Haag, wohnungsbaupolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die Aussage der Grünen-Landeschefin Lena Schwelling zum Thema Wohnungsbau: „Es scheint, als wisse bei den Grünen die eine Hand nicht, was die andere tut. So sind es doch die Grünen in der Landesregierung,…

Wie funktioniert eigentlich eine Stadt? Ein Nachmittag in der Kinderspielstadt Stutengarten

„Was würden Sie machen, wenn Sie kein Politiker wären?“, „Was mögen Sie am meisten an Ihrem Beruf und was nicht so gerne?“ – unter anderem diesen Fragen der Kinder-Reporter habe ich mich im Interview in der Kinderspielstadt Stutengarten gestellt. Auch im Goldenen Stutengarten-Buch durfte ich mich verewigen. Das Reitstadion wird zur Stadt Das Reitstadion Bad…

bhz Stuttgart: Wertschätzung und vielseitige Arbeitsangebote für Behinderte

Wie passiert eigentlich in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung? Was wird dort hergestellt? Das wollte ich herausfinden. Mein Wahlkreis-Besuch im Behindertenzentrum (bhz) im Stadtteil Stuttgart-Fasanenhof hat mir eindrucksvoll gezeigt, wie gut die Menschen hier in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt integriert und wertgeschätzt werden. Dabei helfen soll unter anderem eine fest angelegte Tagesstruktur, wie…

E-Auto-Förderung durch das Land: keine Finanzierung von Wünsch-Dir-Was

In seiner Denkschrift 2022 kritisiert der Rechnungshof Baden-Württemberg die Förderprogramme des Landes zur E-Mobilität deutlich, da diese ohne Prüfung des tatsächlichen Bedarfs aufgelegt wurden. Schon länger werfe ich genau dies der Landesregierung vor, kritisiere den Wildwuchs an Subventionstöpfen und habe entsprechende parlamentarische Initiativen gestartet. Etwa einen Antrag zur dubiosen Kampagne „eAuto ausprobieren“, bei der die…

Haag: „Blauäugigkeit im Wohnbauministerium schockiert mich“

Seit dem 1. Juni 2022 ist das neue Programm zur sozialen Wohnraumförderung in Baden-Württemberg („Wohnraumförderung 2022“) in Kraft getreten – mit zahlreichen Änderungen. Was mir auffiel: eine Nachhaltigkeitszertifizierung als zwingende Fördervoraussetzung. Dazu haben uns auch Beschwerden aus der Bau- und Immobilienwirtschaft erreicht. Die erforderliche Zertifizierung sei zu teuer, zu aufwändig, zu bürokratisch, nicht verfügbar und…