Wie kann die Zukunft der Mobilität in Stuttgart aussehen? Darüber habe ich mich mit Martin Körner, dem neuen Leiter des Referats Strategische Planung und nachhaltige Mobilität der Stadt unterhalten. Wir trafen uns in seinem Büro im Rathaus. Beim Thema Verkehrswende und ÖPNV-Ausbau treffen aktuell die steigenden Energiekosten und der Personalmangel auch die Stuttgarter Straßenbahnen (SSB).…
Die FDP-Stuttgart beteiligt sich an der diesjährigen Mobilitätswoche der Stadt, die noch bis 22. September geht. Gerne habe ich am ersten Aktionstag den Infostand auf der Königstraße besucht und mit Passanten diskutiert. Während die meisten Programmpunkte der Mobilitätswoche um das Thema Radfahren in Stuttgart kreisen, war es uns ein Anliegen, die liberale Verkehrspolitik vorzustellen. Ich…
Gerne bin ich der Einladung von Tobias Dees und Christian Bernhardt gefolgt, in der FDP-Stadtgruppe Neckarvororte einen Kurzvortrag über die Themen Mobilität und Logistik im Lande zu halten. Beide führen seit Kurzem die lokale Gruppe unserer Partei als Vorsitzender bzw. Stellvertreter. Verkehr und Logistik spielen in den Stuttgarter Neckarvororten eine große Rolle: Hier befinden sich…
Seit 2018 sind neben privaten E-Scootern immer mehr Leih-Modelle in Stuttgart unterwegs. Und seitdem häufen sich die Beschwerden von Bürgern, behinderten Menschen sowie Ladeninhabern über zugestellte Gehwege oder Eingangsbereiche. Parallel nehmen Unfälle mit den Elektrorollern zu, wie man fast wöchentlich in der Lokalpresse lesen kann. Beinahe jeder vierte Unfall unter Alkohol-Einfluss Ich habe deshalb eine…
In seiner Denkschrift 2022 kritisiert der Rechnungshof Baden-Württemberg die Förderprogramme des Landes zur E-Mobilität deutlich, da diese ohne Prüfung des tatsächlichen Bedarfs aufgelegt wurden. Schon länger werfe ich genau dies der Landesregierung vor, kritisiere den Wildwuchs an Subventionstöpfen und habe entsprechende parlamentarische Initiativen gestartet. Etwa einen Antrag zur dubiosen Kampagne „eAuto ausprobieren“, bei der die…
Glückwunsch zur Erkenntnis, dass es nicht die eine Lösung gibt Zur Meldung, wonach heute die reFuels-Roadmap vorgestellt wurde und dabei sowohl einerseits klare Bereiche benannt wurden, die nicht batterieelektrisch betrieben werden können und auch klargestellt wurde, dass ohne reFuels Klimaschutz in der Bestandsflotte nicht möglich ist, sagte der Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Fraktion im…
Einzelne Förderlinien kosten mehr in ihrer Verwaltung, als Zuwendungen fließen: Die Denkschrift 2022 des Rechnungshofs Baden-Württemberg kritisiert die Förderprogramme des Landes zur E-Mobilität deutlich, da diese ohne Prüfung des tatsächlichen Bedarfs auferlegt wurden. Damit hat der Rechnungshof meine seit Langem vorgetragene Kritik bestätigt. Er kommt zu dem Ergebnis, dass bei der Förderung der Elektromobilität Förderprogramme…
Mit E-Fuels Wirtschaftswachstum, Wohlstand und Welterfolg sichern, Verzichtsdebatten und Verbotspolitik beenden! Die FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg hat heute (18. Juli 2022) ein neues Positionspapier in der Landespressekonferenz vorgestellt: „Kraftstoff für Klimaschutz – Mehr Einsatz bei E-Fuels im Autoland Baden-Württemberg“. Friedrich Haag, Fraktionssprecher für individuelle Mobilität, betonte: „Schon heute kann jeder Verbrennungsmotor, gleich ob im…
In der heutigen Debatte im Landtag (13. Juli 2022) zur Aufhebung des Fahrverbots in der kleinen Umweltzone Stuttgart (Bereich des Talkessels sowie Stadtbezirke Zuffenhausen, Feuerbach und Bad Cannstatt) sagte der Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Friedrich Haag: „Die Immissionswerte in Stuttgart sind so gut wie nie. Dem guten Beispiel anderer…
Pressemitteilung vom 11. Juli 2022 Förderung über fünf Millionen Euro ist verzichtbar Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg berichtet über seinen ersten Förderaufruf zur Errichtung von urbanen Schnellladehubs im Umfang von bis zu fünf Millionen. Dazu sagt der Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Friedrich Haag: „Minister Hermann liegt völlig daneben, wenn er meint,…