Für uns von der FDP ist die Sperrung des Flughafentunnels für Pkw und Lkw, wie sie Verkehrsminister Hermann weiterhin verfolgt, keine Option. Das hätte enorme negative Auswirkungen auf den Durchgangsverkehr in den Gemeinden und Stadtteilen auf den Fildern, wie auch auf den Klimaschutz (mehr dazu hier). Was passiert jetzt mit dem Flughafentunnel? Um zu prüfen,…
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Viele Menschen greifen lieber auf das Angebot des Onlinehandels von Amazon und Co. zurück, anstatt in den Geschäften vor Ort einzukaufen. Wie können wir die lokalen Händler unterstützen? Darüber habe ich mich auf Einladung des Degerlocher Bezirksvorstehers Colyn Heinze gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung der Stadt Stuttgart und Gewerbetreibenden in Stuttgart-Hoffeld ausgetauscht. Nahversorgung in Hoffeld ist…
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Bei Ausschreitungen, wie wir sie in der Krawallnacht 2020 oder bei den jüngsten Eritrea-Vorfällen gesehen haben, muss die Stuttgarter Polizei schnell eingreifen können. Hat sie dazu die ausreichende Personalstärke? Das wollte ich in einer Kleinen Anfrage an das Innenministerium wissen. Beamte sollten Strobls Missmanagement nicht ausbaden müssen Innenminister Thomas Strobl hat mit den Brutto-Zahlen zur…
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Über vier Jahre ist das Grand Café Planie in der Stuttgarter Innenstadt schon geschlossen. Bereits mehrmals habe ich beim Land als Eigentümer der Immobilie nachgefragt, wie die Umbau- und Sanierungsmaßnahmen voranschreiten und wann das beliebte Gastronomieobjekt wieder Türen und Terrasse öffnet. In meiner jüngsten Kleinen Anfrage (DS 17/5443) wollte ich wissen, wie das Ausschreibungsverfahren für…
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Derzeit wird im Ehrenhof des Neuen Schlosses das große Riesenrad wieder aufgebaut – es bleibt dort als Attraktion bis zum 7. Januar 2024. Parallel sind Arbeiter damit beschäftigt, den „Wintertraum“ auf dem Schlossplatz vorzubereiten: die Rollschuhbahn mit Imbiss- und Getränkeständen. Ich freue mich, dass diese Freizeit- und Tourismusangebote erneut im Winter in Stuttgart stattfinden können.…
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Am 17. Oktober 2023 hat der Bund der Steuerzahler wieder sein „Schwarzbuch“ mit besonderen Fällen von Steuerverschwendung und Behördenschlamperei veröffentlicht. Was mich überhaupt nicht wundert: Der teure, vierjährige Sanierungsprozess der bekannten Concordia-Säule auf dem Schlossplatz in Stuttgart wurde in die Publikation aufgenommen. Der Steuerzahlerbund bestätigt meine Einschätzung vom Herbst letzten Jahres. Ich hatte damals beim…
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Nicht für jeden kommt der Neuerwerb eines E-Autos in Frage, das belegen die aktuellen Zulassungszahlen. Es werden weniger Stromer angemeldet. Soll der Spurwechsel in Richtung Klimaneutralität gelingen, müssen wir auch den Fahrzeugbestand berücksichtigen. Darüber habe ich gemeinsam mit Experten für Innovationen in der Autoindustrie beim Diskussionsabend in Rottweil gesprochen. Die Auto Schmid GmbH hat uns…
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Fachkräftemangel, die übermäßige Bürokratie, eine zu hohe Mehrwertsteuer für Gastronomen, mehr Digitalisierung und Beschleunigung bei Genehmigungsverfahren: Im Land gibt es viele Baustellen, bei denen wir die Unternehmerinnen und Unternehmer dringend unterstützen müssen. Trotz vieler Hürden gibt der Mittelstand alles, um weiterhin den Nachwuchs zu begeistern und auszubilden. Deshalb sollten wir in der Politik den Wirtschaftsvertretern…
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Unter dem Motto „E-Fuels: Kraftstoffe für Klimaschutz“ fand am 21. September eine Diskussionsveranstaltung der FDP/DVP-Fraktion im Stuttgarter Unternehmen „Autoland Althoff“ statt. Sie war Bestandteil unserer Fraktionskampagne zum Thema synthetische Kraftstoffe. Der Video-Livestream zum Nachschauen: Das Video wird nicht angezeigt? Hier geht’s direkt zu YouTube. Nach Begrüßung durch unseren Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke diskutierte ich unter…
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Schön, dass FDP-Mitglieder aus Stuttgart und Gäste auch in diesem Jahr wieder den Liberalen Wasentreff in der Stuttgarter Grillmeisterei von Nico Metz feiern konnten. In der Finalwoche des Cannstatter Volksfests trafen sich junge und alte Parteimitglieder sowie Neumitglieder bei Bier, Wein, Alkoholfreiem und leckeren Grillspezialitäten. Im Mittelpunkt der geselligen Runde steht der persönliche Austausch, das…
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