Ein wenig Weihnachtsatmosphäre gibt es jetzt doch in der Stuttgarter Innenstadt – 44 Buden mit Süßwaren, Geschenk- und Weihnachtsartikel stehen weit verstreut zwischen Rathaus/Marktplatz und Königstraße. Es handelt sich um „weihnachtliche Verkaufsstände“, die von der Stadt Stuttgart nach Absage des großen Weihnachtsmarkts genehmigt wurden – etliche Schausteller und Marktkaufleute nehmen dieses Angebot gerne wahr. Auch…
Details
In der heutigen Haushaltsdebatte wurde der Einzelplan des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen (MLW) diskutiert. Für mich als wohnungsbaupolitischen Sprecher und die FDP/DVP-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg ist klar, dass der Fokus falsch gesetzt wurde und die Steuergelder effizienter eingesetzt werden könnten . Das neue Ministerium an sich ist eine schöne Idee, bleibt in der Umsetzung…
Details
Seit 2019 erfasst das Polizeipräsidium Stuttgart Unfälle mit sogenannten Elektrokleinstfahrzeugen (eKF). Dazu gehören auch die E-Scooter. Immer mehr dieser Gefährte sind in Stuttgart im Einsatz, die meisten kommen von den derzeit vier Verleihfirmen. Aber je mehr Elektroroller zwischen Vaihingen und Bad Cannstatt unterwegs sind, desto mehr Beschwerden gibt es von Fußgängern und Anwohnern, weil etliche…
Details
Vor ein paar Tagen trafen sich meine Fraktionskollegen Prof. Dr. Erik Schweickert MdL, Christian Jung MdL und ich mit dem Hauptgeschäftsführer Thomas Möller und dem stellvertretenden Hauptgeschäftsführer Holger Braun der „Bauwirtschaft Baden-Württemberg e.V.“ Bei unserem Gespräch verglichen wir unsere Positionen zum Thema Bauen und Wohnen. Wir waren uns einig, dass es in der Digitalisierung und…
Details
Heute sprach ich im Landtag zum geplanten „Jugendticket BW“. Unsere Fraktion hat dazu auch eine Pressemitteilung veröffentlicht. Meine Rede ist online abrufbar. Pressemitteilung vom 15. Dezember 2021: Angebot zulasten Dritter – zudem ist landesweite Umsetzung mehr als fraglichGrüne und CDU im Landtag haben einen Antrag mit dem Thema „Jugendticket BW für denÖPNV“ gestellt. Die CDU-Fraktion…
Details
Am Samstag, 11. Dezember 2021, begann eine neue Ära im Stadtbahnverkehr für Stuttgart: Erstmals fuhr die neue U6 durch bis zum Flughafen und zur Messe. Ich nahm an der Premierenfahrt und am kleinen Festakt auf dem Endhaltebahnsteig teil. Die Fertigstellung der 3 km langen Streckenverlängerung vom Industriegebiet Fasanenhof, über eine beeindruckende Autobahnbrücke, zum Airport und…
Details
Der Koalitionsvertrag in Berlin ist unterschrieben – jetzt beginnt die Zeit der Tat. Mit aktiver Beteiligung der FDP in der neuen Bundesregierung. Was mir als wohnungsbaupolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag in dem Dokument gefällt, sind diese Vorhaben: Senkung der Kosten für Wohnungsbau durch serielles Bauen, Digitalisierung, Entbürokratisierung, Standardisierung und Anpassung der jeweiligen Prozesse Beschleunigung…
Details
Seit Beginn der Pandemie hat Sozialminister Manne Lucha (Grüne) wiederholt bewiesen, dass er und sein Haus mit der Koordinierung der Corona-Maßnahmen für Baden-Württemberg überfordert sind. Zuletzt hat er das am vergangenen Wochenende (3.-5.12.) mit dem Durcheinander um 2G/2G+ bei Restaurantbesuchen gezeigt. Das Hin und Her beim Erlass der neuesten Corona-Verordnung hat für erheblichen Ärger gesorgt…
Details
Im Bezirksrathaus von Degerloch steht ein Weihnachtsbaum, gestiftet von der örtlichen Landwirtsfamilie Hiller. Der Baum ist zugleich ein „Wunschbaum“: Sozial benachteiligte und durch Corona beeinträchtigte Menschen konnten Weihnachtswunschkarten ausfüllen, die an der Tanne befestigt wurden. Rund 300 Kinder, Jugendliche, Senioren und geflüchtete Personen haben sich daran beteiligt. Wer mag, kann einen Wunschzettel vom Baum holen…
Details
Heute ist der Internationale Tag des Ehrenamts 2021. Ich habe hierzu eine Meldung in meinem Facebook-Kanal veröffentlicht: „Ich bin ein großer Freund von ehrenamtlichen Tätigkeiten und setze mich dafür ein, dass das freiwillige Engagement noch stärker von Politik und Verwaltung wertgeschätzt wird. Was ich auch immer wieder betone: Ehrenamt kann jeder. Es gibt zahlreiche Angebote…
Details