Wege aus der Wohnungsbaukrise: Welchen Beitrag können Kommunen und Land leisten?

Bei der diesjährigen Frühlingstagung der Vereinigung baden-württembergischer kommunaler Wohnungsunternehmen in Waiblingen habe ich gemeinsam mit meinen Landtagskollegen Natalie Pfau-Weller und Klaus Ranger sowie Vertretern der kommunalen Wohnungsunternehmen über die zentralen Fragen im Wohnungsbau diskutiert. Wir brauchen auch neue Flächen für Wohnungen Fakt ist: Es fehlen Wohnungen. Die Menschen, die in einer Stadt wie Stuttgart arbeiten,…

Details

Degerlocher Frühjahrsempfang 2024: Im Zeichen des Ehrenamts und der Transformation

Gerne bin ich der Einladung des Degerlocher Bezirksvorstehers Colyn Heinze zum ersten Degerlocher Frühjahrsempfang nach der Pandemie gefolgt. Bei bestem Frühlingswetter versammelten sich Degerlocher Bürger, Ehrenamtliche und Vertreter der Politik vor dem Bezirksrathaus. Gleich drei Mal wurde an diesem Abend die Ehrenmünze der Stadt Stuttgart für besonderes ehrenamtliches Engagement verliehen. Das sind die Preisträger: Meine…

Details

Verbrenner-Aus muss sofort fallen – Perspektiven für E-Fuels schaffen!

Wenn wir unseren Wohlstand, die Innovationskraft und hochwertigen Arbeitsplätze in Deutschland erhalten wollen, dürfen wir unsere Automobilindustrie nicht der ideologiegetriebenen „Electric only“-Politik opfern. Wir müssen stattdessen schnell Perspektiven für synthetische Kraftstoffe schaffen und auf EU-Ebene das Aus vom Verbrenner-Aus beschließen. Darauf habe ich eindringlich in einer Aktuellen Debatte im Landtag hingewiesen, die wir als FDP/DVP-Fraktion…

Details

Synthetische Kraftstoffe sichern unseren Wohlstand und Arbeitsplätze in Baden-Württemberg

Sehr gut besucht war die jüngste Veranstaltung unserer Fraktion zum Thema „E-Fuels: Kraftstoff für Klimaschutz“. Ich stelle fest, dass von Monat zu Monat das Interesse an synthetischen Kraftstoffen und dem Fortbestand des bewährten Verbrennungsmotors wächst. So auch in Böblingen, wo wir Gast in der Classic Car Lounge des Autohaus Hagenlocher waren. Nach der Begrüßung durch…

Details

Keine LEA in Stuttgart-Süd: Schoettle-Areal für Wohnraum und Unternehmen nutzen

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat neben dem IBM-Areal in Stuttgart-Vaihingen nun auch das Schoettle-Areal in Heslach für eine Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) für Flüchtlinge in die Prüfung genommen. Vor gut drei Wochen hat mir die Landesregierung noch auf meine Anfrage geantwortet, sie würde keine Prüfung für Nachnutzung oder Zwischennutzung des Schoettle-Areal anstellen. Ich frage mich, woher nun der…

Details

Parkplatz-Streit in Hohenheim setzt sich fort: Parkraumbewirtschaftung vor Ort abschaffen!

8 Uhr unter der Woche, Rush Hour, Semesterbeginn an der Universität Hohenheim. Studenten und Mitarbeiter kreisen in den nahen Wohngebieten umher und suchen einen Parkplatz. Denn: Seitdem das Land Geld für die Parkplätze auf dem Uni-Gelände verlangt, weichen sie auf die Anliegerstraßen aus. Die Folge: Anwohner und Studenten geraten in einen Konflikt, der an der…

Details

Veranstaltung „E-Fuels: Kraftstoffe für Klimaschutz“ am 8. April 2024

Wir setzen unsere erfolgreiche Veranstaltungsreihe „E-Fuels: Kraftstoffe für Klimaschutz“ fort: Am 8. April 2024 treffen sich Experten für Mobilität und Antriebstechniken zu einer Diskussion mit Publikumsbeteiligung in Böblingen. Diese Referenten erwarten Sie Begrüßung: Dr. Hans-Ulrich Rülke, Fraktionsvorsitzender der FDP/DVP im Landtag Diskussion: Neben mir als Fraktionssprecher für individuelle Mobilität sprechen Prof. Dr. Thomas Koch (Leiter…

Details

Aus- und Fortbildungszentrum der Feuerwehr Stuttgart muss nach Möhringen kommen

Eine moderne Ausbildung der Feuerwehr in Stuttgart ist kein „nice to have“, sondern die Pflichtaufgabe der Landeshauptstadt. Schon seit Jahren warten die hauptberuflichen und freiwilligen Feuerwehrleute in Stuttgart auf ein neues und zeitgemäßes Aus- und Fortbildungszentrum (AFZ). Derzeit ist die Einrichtung im Degerlocher Industriegebiet in der Wache 5 angesiedelt, doch das Grundstück wird in Zukunft…

Details

Mobilität und intakte Straßen sind Pflichtleistungen des Landes – Diskussion bei der FDP Neckarvororte

In Stuttgart-Untertürkheim, in unmittelbarer Nähe des Daimler-Stammsitzes, fand Mitte März die Stadtgruppensitzung der „FDP Neckarvororte“ statt. Ich war als Gastredner geladen, denn der neue Vorsitzende Christian Bernhardt wählte das Thema Mobilität als Schwerpunkt. In meiner Rede schilderte ich, was Landesverkehrsminister Winfried Hermann in seiner noch verbleibenden Amtszeit gerne umsetzen würde und was wir als FDP-Landtagsfraktion…

Details

Eiermann-Campus in Stuttgart-Vaihingen: keine LEA, sondern Wohnungen schaffen

Das Land Baden-Württemberg braucht dringend neue Standorte für Landeserstaufnahmestellen (LEA) für geflüchtete Menschen. Jetzt hat das Justiz- und Migrationsministerium auch den Eiermann-Campus in Stuttgart-Vaihingen im Visier. Das frühere IBM-Gelände liegt sehr isoliert, von Wald umgeben, nahe dem Autobahnkreuz Stuttgart-Vaihingen. Die Einrichtung einer LEA dort muss unbedingt verhindert werden. Der Standort ist denkbar ungeeignet und würde…

Details