Ob fahrerlose Minibusse für Pendelverkehre, selbstständig agierende Straßenreinigungsfahrzeuge oder autonome Autos auf der Autobahn – autonomes Fahren verändert unseren Alltag. Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Christian Jung habe ich das FZI Forschungszentrum Informatik in Karlsruhe besucht, um die neuesten Entwicklungen im Bereich autonomes Fahren und künstliche Intelligenz hautnah zu erleben. Testfeld Autonomes Fahren: Forschung unter realen…
Nach der Sommerpause traf sich die FDP-Fraktion zur traditionellen Herbstklausur – diesmal in Karlsruhe. Den Termin verbinden wir immer auch mit Firmenbesuchen und einem Bürgerdialog am Vorabend. Schwerpunkt der Tagung waren strategische Überlegungen mit Blick auf die bevorstehende Landtagswahl. Was wir dringend brauchen ist konsequenter Bürokratieabbau. Wir verabschiedeten deshalb ein Forderungspapier, mit dem wir insbesondere…
Die Automobilindustrie in Deutschland und ihre Zulieferer sind das Rückgrat unserer Wirtschaft. Ein pauschales Verbrenner-Aus auf EU-Ebene würde jedoch nicht nur die Arbeitsplätze der Autozulieferer bedrohen, sondern auch die technologische Entwicklung abbremsen. Am Beispiel von MAHLE – einem weltweit führenden Unternehmen der Automobilbranche – zeigt sich, wie groß die Gefahr ist: In Baden-Württemberg könnten durch…
Das Landesverkehrsministerium hat seinen neuen „Aktionsplan reFuels“ vorgestellt. Er benennt Reformvorschläge für die EU, damit ein Markt für reFuels entstehen kann. Mitgewirkt haben an dem Papier auch Experten aus Industrie und Forschung in Baden-Württemberg. Es ist gut, dass die Landesregierung mit dem Plan das Thema vorantreiben will. Wir von der FDP kämpfen seit Jahren für…
Die Feuerbacher Kirbe ist Kult. Ein Highlight: Immer am letzten Tag gibt es den „Prominenten-Fassanstich“. In diesem Jahr mit von der Partie: Christian Dürr, seit Mai 2025 unser neuer FDP-Bundesvorsitzender, davor Fraktionsvorsitzender im Bundestag. Bevor der gesellige Teil begann hielt Christian Dürr eine Rede. Er ging kurz auf das 950-jährigen Bestehen von Feuerbach ein, erinnerte…
„Zur Sache Baden-Württemberg“ ist eine aktuelle Talkrunde im SWR-Fernsehen. Die Live-Sendung widmet sich 45 Minuten lang einem Thema. Experten kommen zu Wort, in Einspielbeiträgen werden ergänzende Informationen aufbereitet. Ich war als Studiogast jetzt mit dabei. Thema: „Zu alt fürs Autofahren? Sind Senioren eine Gefahr am Steuer?“ Hintergrund: Die EU-Kommission hatte geplant, dass Senioren ab 70…
Der über 60 Jahre alte Flughafentunnel wird vom 27. Januar bis 24. August 2027 umfassend saniert und für den Autoverkehr gesperrt. Auf eine Kleine Anfrage von Dennis Birnstock und mir teilte das Verkehrsministerium nun mit, wie der Zeitplan der Sanierung laufen soll und welche Kosten für die Flughafen Stuttgart GmbH anfallen – rund zehn Millionen…
Die Automobilbranche ist Garant für zahlreiche Arbeitsplätze im Land, bietet Ausbildungsplätze, überdurchschnittliche Löhne und treibt Innovationen voran. Dies wird einmal mehr durch die aktuelle Studie „Wohlstandsfaktor Automobilindustrie“ bestätigt. Sie wurde realisiert von der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und der Transformationsberatung Consulting4drive. Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Hans-Ulrich Rülke stellte das Gutachten auf einer Landespressekonferenz vor. In der…
Seit März 2024 sind im Stadtteil Schönberg Flüchtlinge untergebracht – in einem früheren Altenpflegeheim. Schon im Vorfeld der Planungen habe ich Kritik zum Standort geäußert. Nicht nur liegt das Gebäude mitten in einem ruhigen Wohngebiet mit direkten Anwohnern – durch die Belegung mit 376 Geflüchteten wird der Stadtteil Schönberg im Verhältnis zur Einwohnerzahl unverhältnismäßig stark…
Erst im Dezember 2025 sollen Gebäude und Gewerberäume in der Königstraße 44 komplett saniert sein. Bereits seit Juli 2023 stehen die Flächen leer, nachdem die Firma Maute-Benger ihre Tätigkeit nach fast 180 Jahren beendete. Das Gebäude in bester Stuttgarter Innnenstadtlage gehört der Baden-Württemberg-Stiftung, also zu 100 Prozent dem Land. Warum verzögert sich die Fertigstellung erneut?…
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