Am 24. Mai wird es definitiv ein Public Viewing in Stuttgart geben. Tausende von Fans werden dann auf dem Schlossplatz dabei sein, wenn der VfB Stuttgart gegen Arminia Bielefeld das DFB-Pokalfinale in Berlin bestreitet. Das Finanzministerium hat jetzt bestätigt, dass die Vertragsverhandlungen mit dem Verein sowie der Stadt laufen. Man sei zuversichtlich, „dass es zu…
15 Oberbürgermeister aus sechs Bundesländern, darunter auch die von Stuttgart, Friedrichshafen und Neckarulm, haben die Initiative „Bürgermeister für einen starken Automobilstandort“ gegründet und ein 7-Punkte-Papier mit Forderungen an die EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) gesandt. Ich begrüße es sehr, dass sich jetzt die Oberbürgermeister einiger wichtiger Automobil- und Zulieferstandorte massiv in die Diskussion…
Startschuss der Unterschriftensammlung für das Volksbegehren „Landtag verkleinern“: Initiiert von einem Bietigheimer Bürger, unterstützt von der FDP Baden-Württemberg, startete am 12. August die öffentliche Unterschriftensammlung. Das Ziel: Die Mandate im Landtag verringern und ein ineffizientes XXL-Parlament mit mehr Bürokratie und mehr Kosten verhindern. Hier geht es zum Formular der freien Sammlung. Das Volksbegehren ist sehr…
Schon zwei Jahre lang ist klar, dass die Stadt Stuttgart das Gebäude des ehemaligen Statistischen Landesamts auf dem Schoettle-Areal in Stuttgart-Süd kaufen will. Im April hatte die Landesregierung überraschend angekündigt, das Schoettle-Areal in Stuttgart-Heslach als mögliche Landeserstaufnahmestelle (LEA) für Geflüchtete zu prüfen. Nun gab Justizministerin Gentges auf meine Kleine Anfrage zu, dass diese Pläne zu…
Die Wilhelma ist mit deutlich über 1.5 Millionen Besucherinnen und Besuchern pro Jahr ein Aushängeschild nicht nur für Stuttgart und Baden-Württemberg, sondern rangiert unter den Zoologischen Gärten auch auf internationaler Ebene ganz oben. Deswegen muss die Attraktivität der Wilhelma gesteigert und die erforderliche Modernisierung rasch umgesetzt werden. Zoo braucht neue Elefanten-Anlage Mit jedem Jahr, in…
Mit meinem Antrag „Einsatz von reFuels aus biogenen Rest- und Abfallstoffen (Hydrotreated Vegetable Oils – HVO) für CO2-Reduzierung im Fahrzeugbestand“ wollte ich von der Landesregierung wissen, was sie über diese klimafreundlichen Kraftstoffe weiß und ob nicht landeseigene Fahrzeuge damit betankt werden könnten. Denn dank Druck der FDP ist ab Dezember HVO 100 in Deutschland zugelassen.…
Gemeinsam mit Frank Bonath MdL, energiepolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, wollte ich von der Landesregierung wissen, wie sie die Entwicklung des Wärmepumpenmarkts in Baden-Württemberg einschätzt und wie weit das Land bei seinen eigenen Immobilien mit dem Einbau ist. Denn geplant ist, dass private Hausbesitzer ihre Öl- und Gasheizungen abwracken und auf die Wärmepumpen umsteigen sollen. Land…
Über 400 Hektar Weinreben prägen das Stuttgarter Stadtbild, so auch am Scharrenberg in Stuttgart-Degerloch. Der Weinbau in den berühmten Steillagen könnte nun aber existenzgefährdet sein – vorausgesetzt, die Europäische Union setzt ihre aktuellen Pläne zur Pflanzenschutzverordnung um. Regionalen und hochwertigen Weinbau unbedingt erhalten Die Pläne der EU-Kommission sehen vor, in Landschaftsschutzgebieten den Einsatz von ökologischen…
Der Frühling hat begonnen: Wie schön wäre es jetzt, auf der Terrasse des einstigen Grand Café Planie einen Kaffee mit Kuchen zu genießen? Doch auf diese Glücksmomente müssen Stuttgarterinnen und Stuttgarter sowie auswärtige Gäste noch lange warten. Auf meine aktuelle Kleine Anfrage teilte mir die Landesregierung als Besitzer der Immobilie mit: Es könnte im Frühjahr…
Die heutigen Aussagen (24. Januar 2023) von Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Wohnungsbauministerin Nicole Razavi kommentiert der wohnungsbaupolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Friedrich Haag: „Als die 6000-Euro-Prämie für Schaffung von Sozialwohnungen von der Ministerin vor einigen Tagen freudig verkündet wurde, war ich überrascht, dass da mal ein neuer Vorschlag kam. Jetzt wurde das auch gleich wieder eingerollt:…